Dein Suchergebnis zum Thema: muss

VorlesenDas Europäische Parlament hat heute (Mittwoch) seine Zustimmung für das Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Singapur erteilt. Das Parlament hat darüber hinaus grünes Licht für das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen gegeben. Die Abkommen werden den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Singapur einen wichtigen Schub verleihen und zu einer verstärkten Präsenz im rasch wachsenden südostasiatischen Wirtschaftsraum führen.
Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen muss von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert

Online-Plattformen spielen eine große Rolle in unserer öffentlichen Debatte und müssen
dass die Zusammenarbeit zwischen Behörden und Online-Plattformen verstärkt werden muss

Diese Ausnahmen müssen jedoch in gleicher Weise für alle Reisende gelten, die Inhaber
eines digitalen grünen Nachweises weiterhin zu Quarantäne oder Tests verpflichtet, muss

VorlesenDer Rat der Europäischen Union hat seine eigenständige Liste der Personen und Einrichtungen, die im Rahmen der Sanktionsregelung gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) Gegenstand restriktiver Maßnahmen sind, überprüft. Er hat die bestehenden Sanktionen gegen die in der Liste aufgeführten Personen und Einrichtungen, die aus einem Reiseverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten bestehen, bestätigt.
Prozess als einzige Möglichkeit zur Erreichung dieses Ziels fortgesetzt werden muss

VorlesenMit Unterricht zur Krisenvorsorge an Schulen will die Europäische Kommission die Abwehrbereitschaft Europas stärken. Schülerinnen und Schüler sollen aus Sicht der Brüsseler Behörde künftig EU-weit lernen, wie sie sich in Notfällen wie Naturkatastrophen oder Cyberangriffen verhalten. Das ist Teil einer neuen Strategie zur Abwehrbereitschaft, die die Kommission in Brüssel vorgestellt hat.
Der Vorschlag muss noch von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament geprüft

VorlesenHeute hat das Parlament neue Vorschriften angenommen, welche die EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit transparenter und zuverlässiger gestalten sollen.
Die nächsten Schritte Der Ministerrat muss den Text nun formell billigen, bevor

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) einen delegierten Rechtsakt zu den Nachhaltigkeitskriterien für Biokraftstoffe erlassen, wie vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten gefordert.
In diesem Fall muss die Nachfrage nach Nahrungsmitteln und Futtermitteln weiter gedeckt

VorlesenDer Niedersächsische Landtag hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, auch für die 7. Mandatsperiode (2020 bis 2025) zum Mitglied im Ausschuss der Regionen (AdR) benannt. Der Landtagsabgeordnete Clemens Lammerskitten (CDU) wurde ebenfalls erneut zu ihrem Stellvertreter bestimmt. „Der Ausschuss der Regionen ist ein wichtiges Gremium der Europäischen Union, dessen Stimme in Brüssel gehört wird. Daher freue ich mich, dass ich die Interessen Niedersachsens weiterhin im AdR vertreten darf und so an der politischen Willensbildung der EU mitwirken kann“, sagte Ministerin Honé am (heutigen) Mittwoch in Hannover.
Im nächsten Schritt muss die Liste mit den seitens der Länder benannten Mitgliedern

VorlesenRund 130 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Kommunen sowie Fachleute aus dem Bereich Stadt- und Regionalentwicklung begrüßte Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, bei der ersten Netzwerkkonferenz „Zukunftsräume Niedersachsen“ am (heutigen) Dienstag in Hannover. „Mit unserem neuen Programm stärken wir die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden in Niedersachsens ländlichen Räumen“, betonte Honé in ihrer Eröffnungsrede. „Das große Interesse zeigt deutlich, dass wir mit unserem Förderprogramm eine Förderlücke geschlossen haben.“
Honé: „Man muss das Rad nicht immer neu erfinden.

VorlesenDie Europäische Kommission geht auf Initiative von Haushaltskommissar Günther Oettinger weiter gegen das Vereinigte Königreich vor, weil britische Importeure von Schuhen und Kleidung aus China EU-Zölle in Höhe von 2,7 Mrd. Euro umgangen haben.
Das Vereinigte Königreich muss nun binnen zwei Monaten reagieren.