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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 15. Juli 2020 zu TOP 5c: „Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz – wird das Mercosur-Abkommen ohne die Beteiligung der Mitgliedstaaten durchgewunken?“
Meines Erachtens muss es auch darum gehen, die Beziehungen zwischen den Regionen

VorlesenBetrug und Fälschung beim bargeldlosen Zahlungsverkehr soll künftig schärfer bekämpft werden. Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten haben sich gestern auf entsprechende Vorschriften geeinigt. Online-Betrug dient häufig zur Finanzierung anderer krimineller Aktivitäten wie Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel. Dank der neuen Vorschriften haben die Mitgliedstaaten wesentlich mehr Möglichkeiten, Cyberkriminelle abzuschrecken, zu verfolgen und zu bestrafen.
Wer sich im Cyberspace mit bösen Absichten bewegt, muss wissen, dass er mit ernsthaften

VorlesenDie Europäische Union (EU) und das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) wollen ihre strategische Partnerschaft zur Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge ausweiten. In einem strategischen Dialog wollen sie die derzeitige Finanzierungskrise des UNRWA und die Notwendigkeit, weitere Geber einzubinden und die Reform des Hilfswerks fortzusetzen, beraten.
seiner Tätigkeit auf die Bedürfnisse der schutzbedürftigsten Flüchtlinge legen muss

VorlesenGalway in Irland und Rijeka in Kroatien tragen 2020 den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. „Die Initiative ,Kulturhauptstadt Europas‘ bringt Menschen zusammen und unterstreicht die Rolle der Kultur bei der Förderung der Werte, auf denen unsere Europäische Union beruht: Vielfalt, Respekt, Toleranz und Offenheit“, erklärte Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, die beiden Städten für 2020 viel Erfolg wünschte.
Grundlage eines Kulturprogramms ausgewählt, das eine starke europäische Dimension haben muss

Müssen Reisende Gutscheine für abgesagte Pauschal- und Individualreisen akzeptieren
späteren Zeitpunkt verschoben werden können oder der Reisepreis rückerstattet werden muss

Die EU werde dabei in Verruf gebracht und müsse umso stärker mit Fakten dagegenhalten – Auch in Europa tobe eine Informationsschlacht, daher müsse die EU unter Beweis stellen
„Eine globale Pandemie erfordert globale Lösungen, und die EU muss in diesem Kampf

VorlesenEin dicht getaktetes Programm erwartet Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé, wenn sie am (heutigen) Montag nach Brüssel fährt. Am Rande der Oktobersitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen, die bis zum 9. Oktober dauert, wird Honé u.a. mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermanns, und dem Ersten Minister der spanischen Provinz Andalusien, Elias Bendodo, zusammentreffen. Höhepunkt wird das Treffen mit Timmermanns am Mittwoch sein, bei dem ihm die Ministerin ein Diskussionspapier ihres Ministeriums zur künftigen Politik der neuen EU-Kommission überreichen wird.
Deshalb muss die neue EU-Kommission im sozialen Bereich Maßnahmen ergreifen, die

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die maltesischen Aufsichtsbehörden dazu aufgerufen, ihre Finanzinstitute ordnungsgemäß zu beaufsichtigen. In einer förmlichen Stellungnahme forderte die Kommission die maltesische Aufsichtsbehörde für die Bekämpfung der Geldwäsche (Financial Intelligence Analysis Unit) auf, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen um ihren Verpflichtungen aus der vierten Geldwäscherichtlinie vollständig nachzukommen.
Europäer zu schützen und ein sicheres und zuverlässiges Finanzsystem zu gewährleisten, muss

VorlesenDer diesjährige Euroscola-Wettbewerb ist ab sofort eröffnet. Unter dem Motto „Eurer Szenario für Europa! – Wie sieht die EU aus, in der ihr leben möchtet?“ können Schülerinnen und Schüler bis zum 12. April 2018 an dem Kreativ-Wettbewerb teilnehmen.
Was muss ich tun, damit mein Szenario Realität wird?

VorlesenIn den nächsten zwei Jahren wird die EU-Kommission 70 Mio. Euro in Forschung und Innovation der Arktisregion investieren. Das kündigte Forschungskommissar Carlos Moedas heute (Freitag, 26.10) in Berlin auf der Konferenz der Wissenschaftsminister zur Arktis an.
Ein solcher Wandel muss nachhaltig und verantwortungsvoll gestaltet werden.