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Plowdiw und Matera sind Europäische Kulturhauptstädte 2019 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/plowdiw-und-matera-sind-europaeische-kulturhauptstaedte-2019/

VorlesenSeit dem 1. Januar 2019 tragen Plowdiw in Bulgarien und Matera in Italien für ein Jahr den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte am letzten Donnerstag in Brüssel: „Mit ihren Kulturprogrammen zeigen die Städte Plowdiw und Matera, wie sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas sehen, und feiern dabei ihr außergewöhnliches jahrhundertealtes Erbe.“
fördern und zur langfristigen Entwicklung der Stadt und ihrer Region beitragen muss

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Pestizide: Parlament billigt Vorschläge für ein besseres EU-Zulassungsverfahren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/pestizide-parlament-billigt-vorschlaege-fuer-ein-besseres-eu-zulassungsverfahren/

VorlesenDas Vertrauen in das EU-Zulassungsverfahren für Schädlingsbekämpfungsmittel soll durch mehr Transparenz und bessere Rechenschaftspflicht gestärkt werden, hat das Europäische Parlament beschlossen.
Komitologie-Verfahrens” die politische Rechenschaftspflicht sichergestellt werden muss

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Staatliche Beihilfen: EU-Staaten dürfen Landwirte mit bis zu 25.000 Euro unterstützen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/staatliche-beihilfen-eu-staaten-duerfen-landwirte-mit-bis-zu-25-000-euro-unterstuetzen/

VorlesenDie Obergrenze für nationale Hilfen für Landwirte wird spürbar angehoben. So können EU-Staaten künftig noch schneller und flexibler auf Krisen reagieren. Die Europäische Kommission hat dafür heute (Freitag) neue Vorschriften für staatliche Beihilfen im Agrarsektor (die sogenannten „De-minimis-Beihilfen“) erlassen. Der Höchstbetrag, mit dem die nationalen Behörden Landwirte unterstützen können, ohne dass eine vorherige Genehmigung durch die Kommission erforderlich ist, steigt von bisher 15.000 Euro auf bis zu 25.000 Euro.
Regelung im Einklang mit den Vorschriften für staatliche Beihilfen aufgestellt werden muss

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EU-Kommission prüft Zusammenschluss der deutschen Kupferverarbeiter MKM und KME – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-prueft-zusammenschluss-der-deutschen-kupferverarbeiter-mkm-und-kme/

VorlesenDie Europäische Kommission wird die geplante Übernahme des Kupferverarbeiters MKM aus Sachsen-Anhalt durch seinen Rivalen KME aus Osnabrück einer eingehenden Prüfung nach der EU Fusionskontrollverordnung unterziehen. Die Kommission hat Bedenken, dass die Übernahme den Wettbewerb zwischen den Anbietern von gewalzten Kupfererzeugnissen und von Wasserrohren aus Kupfer verringern könnte.
Nach der Anmeldung muss die Kommission in der Regel innerhalb von 25 Arbeitstagen

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Bildung in Notsituationen: EU unterstützt Bildungsprojekte und startet #RaiseYourPencil – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bildung-in-notsituationen-eu-unterstuetzt-bildungsprojekte-und-startet-raiseyourpencil/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) neue Finanzierungshilfen in Höhe von 164 Mio. Euro für Bildungsprojekte in Notsituationen und Krisen angekündigt. Zudem hat sie zusammen mit Prominenten aus aller Welt und rund 400 Studierenden die Social-Media-Kampagne #RaiseYour Pencil gestartet, mit der sie junge Menschen in Europa sensibilisieren und bei ihnen um Solidarität für ihre Altersgenossen weltweit werben will.
Kampagne #RaiseYourPencil Bildung muss weltweit für alle von Krisen betroffenen Mädchen

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Fernseh- und Hörfunkprogramme bald leichter grenzüberscheitend zugänglich – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fernseh-und-hoerfunkprogramme-bald-leichter-grenzueberscheitend-zugaenglich/

VorlesenNachdem das Europäische Parlament Anfang dieser Woche die modernisierten Urheberrechtsbestimmungen gebilligt hat, hat das Parlament heute (Donnerstag) einen weiteren wichtigen Rechtsakt gebilligt, um die Urheberrechtsbestimmungen fit für das digitale Zeitalter zu machen. Die Kommission begrüßt das positive Votum für die Richtlinie, die die grenzüberschreitende Verbreitung und Weiterverbreitung von Fernseh- und Radioprogrammen erleichtern wird.
leben.“ Nächste Schritte Der heute vom Europäischen Parlament angenommene Text muss

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Stimmen zur Debatte zur Lage der Union: EU auf internationaler Bühne stärken – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/stimmen-zur-debatte-zur-lage-der-union-eu-auf-internationaler-buehne-staerken/

VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
„Artikel 7 muss dort, wo die Medienfreiheit und der Rechtsstaat in Gefahr sind, Anwendung

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Rat, Parlament und Kommission einig: verbindliches Ziel von 32 Prozent für erneuerbare Energien bis 2030 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/rat-parlament-und-kommission-einig-verbindliches-ziel-von-32-prozent-fuer-erneuerbare-energien-bis-2030/

VorlesenGestern (14.06.2018) wurde zwischen den Verhandlungsführern der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates eine ehrgeizige politische Einigung über die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien in Europa erzielt. Der neue Rechtsrahmen sieht unter anderem für die EU für 2030 ein verbindliches Ziel von 32 Prozent für erneuerbare Energien mit einer Revisionsklausel nach oben bis 2023 vor.
Nächste Schritte Nach dieser politischen Einigung muss der Text der Richtlinie vom

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Kreislaufwirtschaft: Gesetzgeber wollen Düngemittel aus Bioabfall fördern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kreislaufwirtschaft-gesetzgeber-wollen-duengemittel-aus-bioabfall-foerdern/

VorlesenDie Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission haben heute eine vorläufige politische Einigung über den Kommissionsvorschlag vom März 2016 erzielt, der auf dem Aktionsplan der Kommission zur Kreislaufwirtschaft aufbaut und vorsieht die Verwendung von organischen und abfallbasierten Düngemitteln zu fördern. Die Einigung wird den Zugang von Düngemitteln aus Bioabfallstoffen für den EU-Binnenmarkt erleichtern.
Parlament, dem Rat und der Kommission in sogenannten Trilogverhandlungen erzielt wurde, muss

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