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EU-Parlament bestätigt von der Leyen-Kommission 2019-2024 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-parlament-bestaetigt-von-der-leyen-kommission-2019-2024/

VorlesenDas Europäische Parlament hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen am Mittwoch (27. November) in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt. Nach Zustimmung des Rates kann die neue Kommission nun am 1. Dezember 2019 ihre fünfjährige Amtszeit antreten.
die Europa dringend braucht.“ Klimaschutz: „Der europäische Grüne Deal ist ein Muss

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Europäische Arzneimittel-Agentur EMA gibt grünes Licht für Impfstoff von AstraZeneca – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-arzneimittel-agentur-ema-gibt-gruenes-licht-fuer-impfstoff-von-astrazeneca/

VorlesenDie Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von AstraZeneca abgeschlossen und seine Zulassung für Personen ab 18 Jahren in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur Freitag (29. Januar) bekannt. „Ich begrüße die positive Stellungnahme der EMA zur bedingten Marktzulassung für den Impfstoff von AstraZeneca. Wir stehen bereit, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, um den Bürgern so schnell wie möglich Zugang zu mehr Impfungen zu geben. Die Zulassung durch die Kommission wird folgen“, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf Twitter. Nach der Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer am 21. Dezember und von Moderna am 6. Januar wird damit ein dritter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.
Kommission, die rechtlich für die Zulassung der COVID19-Impfstoffe verantwortlich ist, muss

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Europäische Bürgerinitiativen: Neun Millionen Menschen haben sich bislang beteiligt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-buergerinitiativen-neun-millionen-menschen-haben-sich-bislang-beteiligt/

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
vom Europäischen Parlament und vom Rat der EU (Ministerrat) verabschiedet werden muss

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Konferenz zur Zukunft Europas – Europaministerin: Ideen der Bürgerinnen und Bürger müssen

https://www.eiz-niedersachsen.de/niedersaechsin-birgit-hone-vertritt-bundesrat-bei-konferenz-zur-zukunft-europas-europaministerin-ideen-der-buergerinnen-und-buerger-muessen-gehoert-werden/

VorlesenNiedersachsens Europaministerin Birgit Honé vertritt den deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas. Das hat die Europakammer stellvertretend für das Bundesratsplenum am Dienstag beschlossen. Honé, die auch Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen bei der Länderkammer ist, wurde zusammen mit der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich benannt. Bundestag und Bundesrat entsenden jeweils zwei Mitglieder in die Konferenz.
„Die Union muss sich auch infolge der Corona-Pandemie neuen Herausforderungen stellen

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Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen: EU erzielt vorläufige Einigung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/transparente-und-verlaessliche-arbeitsbedingungen-eu-erzielt-vorlaeufige-einigung/

VorlesenArbeitnehmer in atypischen Beschäftigungsverhältnissen sollen künftig von transparenteren und verlässlicheren Arbeitsbedingungen profitieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben heute (Donnerstag) eine vorläufige Einigung über den Gesetzgebungsvorschlag der Europäischen Kommission zu verlässlicheren Arbeitsbedingungen erzielt.
sich bereithalten müssen und wie lange vorher der Arbeitgeber ihnen Bescheid geben muss

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