Dein Suchergebnis zum Thema: muss

VorlesenDie EU begrüßt im Streit mit den USA über die Unterstützung zugunsten von Airbus den Bericht des Berufungsgremiums. Im Bericht werden die meisten Behauptungen der USA, wonach die EU die WTO-Feststellungen missachtet habe, widerlegt. Das Berufungsgremium wies abschließend sämtliche Behauptungen der USA zurück, wonach die EU mit manchen Subventionen schlicht gegen die WTO-Regeln verstoße.
Unterstützung für die Luftfahrzeugmodelle A300, A310, A320 und A330/A340, ergreifen muss

VorlesenDeutschland unterstützt Griechenland über das EU-Katastrophenschutzverfahren bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände. Insgesamt hat Deutschland am Wochenende 216 Einsatzkräfte und 44 Fahrzeuge mobilisiert, wie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe bekannt gab. Auch andere europäische Länder unterstützen die von den Bränden betroffenen Regionen über das EU-Katastrophenschutzprogramm.
dass der Krisenbewältigung auch auf europäischer Ebene Vorrang eingeräumt werden muss

VorlesenDie EU will der Zusammenarbeit mit der Türkei neue Impulse verschaffen und sieht gleichzeitig die Achtung der Grundrechte und der Rechtstaatlichkeit als integralen Bestandteil der Beziehung. Das machte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Dienstag) bei ihrem Besuch in Ankara mit EU-Ratspräsident Charles Michel deutlich. Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurden vier Bereiche diskutiert, in denen sowohl die Europäische Union als auch die Türkei von einer verstärkten Zusammenarbeit profitieren würden: Wirtschaft und Handel; Dialoge auf hoher Ebene, zum Beispiel zum Klimaschutz; der zivilgesellschaftliche Austausch und die Zusammenarbeit im Bereich Flüchtlinge und Migration.
Dies muss integraler Bestandteil unserer Beziehung sein.

VorlesenDas Europäische Parlament verurteilt geschlechtsbezogene Gewalt und Diskriminierung, Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit und Hassreden in seiner Bewertung der Grundrechte in der Europäischen Union im Jahr 2017. Das hat das Parlament gestern Abend in einem Entschließungsantrag beschlossen.
der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der Grundrechte durchgeführt werden muss

„Wir sind uns alle einig, dass wir groß denken und mutig sein müssen, wenn es um
Europa muss lebenslanges Lernen einführen, und zwar schnell.

„Wir müssen den freien Fluss von Medikamenten, Lebensmitteln und Waren sicherstellen – , und unsere Bürgerinnen und Bürger müssen in ihre Heimatländer reisen können“, heißt
Wer nicht weiter reisen muss oder weite Strecken zurücklegen muss, der sollte zu

Alle Kandidaten müssen ungehindert an allen Schritten des Auswahlverfahrens teilnehmen
und betont, dass Rumänien den Reformprozess sehr dringend wieder auf Kurs bringen muss

VorlesenNiedersachsens Europaministerin Birgit Honé vertritt den deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas. Das hat die Europakammer stellvertretend für das Bundesratsplenum am Dienstag beschlossen. Honé, die auch Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen bei der Länderkammer ist, wurde zusammen mit der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich benannt. Bundestag und Bundesrat entsenden jeweils zwei Mitglieder in die Konferenz.
„Die Union muss sich auch infolge der Corona-Pandemie neuen Herausforderungen stellen

VorlesenDie Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von AstraZeneca abgeschlossen und seine Zulassung für Personen ab 18 Jahren in der EU empfohlen. Das gab die EU-Agentur Freitag (29. Januar) bekannt. „Ich begrüße die positive Stellungnahme der EMA zur bedingten Marktzulassung für den Impfstoff von AstraZeneca. Wir stehen bereit, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, um den Bürgern so schnell wie möglich Zugang zu mehr Impfungen zu geben. Die Zulassung durch die Kommission wird folgen“, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides auf Twitter. Nach der Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech/Pfizer am 21. Dezember und von Moderna am 6. Januar wird damit ein dritter Impfstoff für alle EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.
Kommission, die rechtlich für die Zulassung der COVID19-Impfstoffe verantwortlich ist, muss

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
vom Europäischen Parlament und vom Rat der EU (Ministerrat) verabschiedet werden muss