Dein Suchergebnis zum Thema: muss

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, zwei Europäische Bürgerinitiativen zu den Themen „Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU“ und „Freier Austausch“ zu registrieren. Nach Auffassung der Kommission haben beide Initiativen die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sind somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiativen hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss

VorlesenDie EU begrüßt im Streit mit den USA über die Unterstützung zugunsten von Airbus den Bericht des Berufungsgremiums. Im Bericht werden die meisten Behauptungen der USA, wonach die EU die WTO-Feststellungen missachtet habe, widerlegt. Das Berufungsgremium wies abschließend sämtliche Behauptungen der USA zurück, wonach die EU mit manchen Subventionen schlicht gegen die WTO-Regeln verstoße.
Unterstützung für die Luftfahrzeugmodelle A300, A310, A320 und A330/A340, ergreifen muss

weiterlesen Verkehrskommissarin Vălean beim Aviation Summit: Luftverkehr muss Ziele

VorlesenNiedersachsens Europaministerin Birgit Honé vertritt den deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas. Das hat die Europakammer stellvertretend für das Bundesratsplenum am Dienstag beschlossen. Honé, die auch Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen bei der Länderkammer ist, wurde zusammen mit der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich benannt. Bundestag und Bundesrat entsenden jeweils zwei Mitglieder in die Konferenz.
„Die Union muss sich auch infolge der Corona-Pandemie neuen Herausforderungen stellen

Der Ausgleich für den vorzeitigen Ausstieg müsse aber auf das erforderliche Mindestmaß
Daher muss ein Energiesektor entwickelt werden, der sich weitgehend auf erneuerbare

VorlesenDas Europäische Parlament, die Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission hatten im Februar 2019 in interinstitutionellen Verhandlungen eine politische Einigung über die Modernisierung des Urheberrechts in der EU erzielt.
Der Richtlinienvorschlag nach dieser Einigung muss nun noch vom Europäischen Parlament

Die Einhaltung des EU-Rechts ist nicht etwas, worüber die Arbeitnehmer verhandeln müssen
startet und am Abend heimkehrt, ohne dass der Arbeitgeber seine Ausgaben decken muss

Vorlesen Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu „Next Generation EU“ und zum MFR 2021-2027
Gesundheitsprävention und das bedeutet, Stärkung der Resilienz Der Aufbauplan für Europa muss

VorlesenDas Europäische Parlament hat die neue Europäische Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen am Mittwoch (27. November) in Straßburg mit großer Mehrheit gewählt. Nach Zustimmung des Rates kann die neue Kommission nun am 1. Dezember 2019 ihre fünfjährige Amtszeit antreten.
die Europa dringend braucht.“ Klimaschutz: „Der europäische Grüne Deal ist ein Muss

VorlesenBetrug und Fälschung beim bargeldlosen Zahlungsverkehr soll künftig schärfer bekämpft werden. Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten haben sich gestern auf entsprechende Vorschriften geeinigt. Online-Betrug dient häufig zur Finanzierung anderer krimineller Aktivitäten wie Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel. Dank der neuen Vorschriften haben die Mitgliedstaaten wesentlich mehr Möglichkeiten, Cyberkriminelle abzuschrecken, zu verfolgen und zu bestrafen.
Wer sich im Cyberspace mit bösen Absichten bewegt, muss wissen, dass er mit ernsthaften