Dein Suchergebnis zum Thema: muss

DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 07.03.2019 für ein Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften (SGB IX/SGB XII-Änderungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SGB9_SGB12_Aenderungsgesetz.html

Angesichts der erneut unzureichenden Frist zur Stellungnahme greifen die nachstehenden Ausführungen nur ausgewählte Aspekte auf. Zusammengefasst sieht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband folgenden Änderungsbedarf in Bezug auf die im Entwurf angesprochenen Regelungsbereiche.
Barmittel zur eigenen Verfügung verbleiben; auch über den Verbleib von Mehrbedarfen muss

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

DBSV-Stellungnahme zum Thema Sehhilfen – Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 04.11.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/sehhilfen-gesundheitsausschuss.html

Gleich vier Anträge der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag (BT-Drs. 19/8566, BT-Drs. 19/18913, BT-Drs. 19/6057 und BT-Drs. 19/4316) befassen sich mit Weiterentwicklungsbedarfen bei der Versorgung mit Sehhilfen. Der DBSV ist als Sachverständiger zu einer Anhörung im Gesundheitsausschuss am 04.11.2020 geladen …
Diese muss erstens sicherstellen, dass die Kalkulation der Festbeträge transparent

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Offener Brief an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Neufassung des Medienstaatsvertrags – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/offener-brief-mstv.html

Am 05.12.2019 soll der neue Medienstaatsvertrag verabschiedet werden. Nach bisherigen Planungen bleiben die Belange behinderter Menschen allerdings weitgehend unberücksichtigt. Damit droht, dass Deutschland seine Verpflichtungen zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit …
eine Neufassung des MStV unter Beachtung folgender Maßgaben: § 3 Abs. 2 MStV muss

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden