Dein Suchergebnis zum Thema: muss

DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/foerderung-inklusiver-arbeitsmarkt-2022.html

Vor dem Hintergrund einer äußerst geringen Erwerbsquote blinder und sehbehinderter Menschen begrüßt es der DBSV sehr, dass die Bundesregierung ein gesetzliches Maßnahmenpaket auf den Weg bringen will, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt zu stärken.
Problem 2: Die beantragte Leistung muss „nach Art und Umfang genau bezeichnet“ sein

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DBSV verabschiedet Resolution zu Barrierefreiheit und Diskriminierungsschutz – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/dbsv-verabschiedet-resolution-zu-barrierefreiheit-und-diskriminierungsschutz.html

In einer Resolution hat der Verbandstag des DBSV am Samstag eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zur Barrierefreiheit gefordert.
Politik nicht länger auf Freiwilligkeit setzen – auch der privatrechtliche Bereich muss

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/DWG.html

Zu Artikel 3 – Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Referentenentwurf des DWG sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie aus Sicht des DBSV bislang jedoch weder europarechtskonform …
Das muss sich ändern.

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege – Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-DVPMG.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Vor diesem Hintergrund sehen wir Nachbesserungsbedarf …
Vielmehr muss Barrierefreiheit auch für die Leistungserbringer gewährleistet werden

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