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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf der Musterbauordnung (MBO), vorgelegt als Synopse vom 17.08.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/mbo.html

Die Fachkommission Bauaufsicht hat den Entwurf einer Änderung der Musterbauordnung (MBO) zur Anpassung an aktuelle Begebenheiten und Fortschreibung zur Kommentierung vorgelegt. Die MBO hat keine unmittelbare Rechtswirksamkeit, da das Baurecht Ländersache ist. Die Fachkommission Bauaufsicht setzt sich aus Vertretern der …
Flächen widerspricht.“ neu: „Wenn die Umwehrung dem Zweck der Flächen widerspricht, muss

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
dass die Erprobung ggf. auch im Wohnumfeld des Versicherten stattfinden können muss

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