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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf der Musterbauordnung (MBO), vorgelegt als Synopse vom 17.08.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/mbo.html

Die Fachkommission Bauaufsicht hat den Entwurf einer Änderung der Musterbauordnung (MBO) zur Anpassung an aktuelle Begebenheiten und Fortschreibung zur Kommentierung vorgelegt. Die MBO hat keine unmittelbare Rechtswirksamkeit, da das Baurecht Ländersache ist. Die Fachkommission Bauaufsicht setzt sich aus Vertretern der …
Flächen widerspricht.“ neu: „Wenn die Umwehrung dem Zweck der Flächen widerspricht, muss

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
dass die Erprobung ggf. auch im Wohnumfeld des Versicherten stattfinden können muss

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2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention: Fachausschuss berät die „Prüfungsfragen“ für Deutschland – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/brk-staat-prfg-3.html

Die Vorbereitungen für die 2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) laufen auf Hochtouren. Die Prüfung soll feststellen, wie weit Deutschland bei der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen vorangekommen ist. Zuständig ist das CRPD-Komitee der Vereinten Nationen. „CRPD“ steht für …
Der General Comment, der in diesen Tagen verabschiedet wird, muss umgesetzt werden

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GFTB: Qualitätsanforderungen an Taubblindenberatung – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/gftb-qualitaetsanforderungen-an-taubblindenberatung.html

Taubblinde Menschen stehen im Bezug auf ihr Recht auf eine weitreichende Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft besonderen Anforderungen gegenüber, besonders in den Bereichen selbstbestimmte Mobilität – direkte und Fernkommunikation – Informationsbeschaffung Bewältigung von Alltagsaufgaben
Um den individuell besten Kommunikationswegen entsprechen zu können, muss eine Vielzahl

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