Regelmäßige Überprüfung der Handelspolitik Alle WTO-Mitglieder müssen sich der Überprüfung
In erster Linie müssen sich zwar die nationale Wirtschafts- und Finanzpolitik dieser
eine Freistellung von Kooperationen vom Kartellverbot in der Krise erfüllt sein müssen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz begrüßt den Erlass der Verordnung zur Erleichterung der Grundbucheinsicht für Windenergieanlagen, Solaranlagen und Telekommunikationsnetze durch das Bundesministerium für Justiz. Ziel der Verordnung ist es u.a., den Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen sowie des Verteilnetzes zu erleichtern. Unternehmen, die entsprechende Anlagen errichten wollen, haben künftig im Regelfall einen Anspruch auf Einsichtnahme in das Grundbuch.
Sie müssen insbesondere wissen, wem ein Grundstück gehört, das für eine entsprechende
Wenn wir auch in Zukunft ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sein wollen, müssen
und welche Voraussetzungen dafür aus Sicht der Windindustrie geschaffen werden müssen
Denn wer gründet, soll machen können – nicht warten müssen.
Die gleichen Rechte, die Menschen offline haben, müssen auch online geschützt werden
Diese Regeln müssen jetzt aber zügig und effizient durchgesetzt werden.
Unternehmen müssen sich daher auf das Ende der Übergangsphase vorbereiten – eine
