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BMUKN: Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu den Plänen der EU-Kommission zur Neuen Gentechnik | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/bundesumweltministerin-steffi-lemke-zu-den-plaenen-der-eu-kommission-zur-neuen-gentechnik

Die EU-Kommission hat ihre Pläne zum Umgang mit Pflanzen, die mit Neuer Gentechnik verändert werden, vorgestellt. Steffi Lemke stellte hierzu heraus, dass der Verbraucherschutz dabei die höchste Priorität habe.
Um Innovationen nachhaltig nutzen zu können, muss das Vorsorgeprinzip in der Gentechnik-Regulierung

BMUKN: Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage zur Verfügbarkeit von sauberem Wasser | Download

https://www.bundesumweltministerium.de/download/antwort-der-bundesregierung-auf-eine-grosse-anfrage-zur-verfuegbarkeit-von-sauberem-wasser

Sauberes Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel für den Menschen und ein Menschenrecht. Die Nationale Wasserstrategie enthält Maßnahmen, deren schrittweise Umsetzung bis 2030 geplant ist.
Der Zugang zu sauberem Wasser muss deshalb überall und jederzeit gewährleistet sein

BMUKN: Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/verordnung-ueber-massnahmen-zur-vermeidung-von-carbon-leakage-durch-den-nationalen-brennstoffemissionshandel

Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Zudem muss die Bundesregierung die Verordnung wegen ihres Beihilfecharakters noch

BMUKN: Rede von Steffi Lemke zur Konferenz des BMUV und Bitkom e.V. anlässlich des Safer Internet Day 2023 | Rede

https://www.bundesumweltministerium.de/rede/rede-von-steffi-lemke-zur-konferenz-des-bmuv-und-bitkom-ev-anlaesslich-des-safer-internet-day-2023

In ihrer Rede bei der gemeinsamen Konferenz von BMUV und Bitkom e.V. sprach Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke über ungleiche Machtstrukturen im digitalen Raum und deren Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher.
Dazu muss die Politik Rechtsdurchsetzung sicherstellen und gemeinwohlorientierte

BMUKN: Bund und Länder bekräftigen die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/bund-und-laender-bekraeftigen-die-umsetzung-des-gesamtkonzeptes-elbe

Das Bund-Länder-Gremium traf sich zur jährlichen Sitzung, um über das Gesamtkonzept Elbe zu diskutieren. Es wurde über verschiedene Maßnahmen und Kooperationen gesprochen, die im letzten Jahr umgesetzt wurden.
guten Erkenntnisstand nun verstärkt in die Umsetzung von Maßnahmen gegangen werden muss