Die Aufgabe des Sonderbevollmächtigten ist es, weitere praxistaugliche Migrationsabkommen zu schließen. Das Ziel: reguläre Migration ermöglichen, irreguläre Migration deutlich reduzieren.
Baustein.“ Chance und Verantwortung zugleich „Wer in Deutschland arbeiten will, muss
Bundespräsident Steinmeier beim Staatsakt zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 2024 in Berlin
Aber folgen muss daraus nicht ein kritischer Blick auf unsere Verfassung, sondern
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
Seit Januar 2023 erhalten Eltern für jedes Kind einheitlich 250 Euro pro Monat. Familien mit niedrigem Einkommen werden zusätzlich durch einen Sofortzuschlag entlastet.
Muss man den Sofortzuschlag beantragen?
Das Bundespresse-Amt muss die Teilnahme noch genehmigen.
In einem Gespräch mit US-Präsident George Bush sen. erklärt Bundeskanzler Helmut Kohl, wie er den sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow von der Nato-Mitgliedschaft des wiedervereinten Deutschlands überzeugen will.
Auffassung, dass der kommende Nato-Gipfel ein klares Signal an die Sowjetunion senden muss
Die Gesetzesänderung sorgt für den Krisenfall vor: Kritische Infrastruktur kann treuhänderisch verwaltet werden, damit sie ihre Aufgaben weiter erfüllt.
Kritische Infrastruktur muss Aufgaben erfüllen Das Bundeswirtschaftsministerium erhält
Meinungs- und Pressefreiheit sind Wesensmerkmale der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Was bedeuten diese Rechte genau und wo sind die Grenzen?
sogenannten „Spiegel“-Urteil 1966: „Soll der Bürger politische Entscheidungen treffen, muss
Leichte Sprache: Deutschland bekommt eine neue Bundes-Regierung. Lesen Sie im Artikel: So wird der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin gewählt.
Dann muss die Wahl wiederholt werden.
Anbieter keine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und müssen
Die Kenntnisnahme dieses Warnhinweises muss von jedem Anleger vor der Zeichnung einer
