Bundeskanzler Friedrich Merz hat das Sicherheitskabinett einberufen, um die aktuelle Lage im Nahen Osten zu erörtern. Lesen Sie hier das gesamte Statement.
umfassenden und nicht nur einen kurzfristigen Waffenstillstand in Gaza und dazu muss
Es werde keine Steuererhöhungen wegen der Flüchtlingskrise geben, betont Bundeskanzlerin Merkel im Interview mit der Bild-Zeitung. Das ändere aber nichts daran, „dass wir alles tun, um wieder zu einem geordneteren Prozess zu kommen und das schlichte Problem der großen Zahl in den Griff zu bekommen“, so Merkel.
Und auch über Europa hinaus muss gehandelt werden.
in der Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 27. November 2015 in Berlin:
ziemlich günstig, weil wir uns mitten in Europa befinden –, die Flüchtlinge aufnehmen muss
Bundeskanzler #FriedrichMerz Foto 3 von 15 Foto: Bundesregierung/Kugler Im Herzen Europas muss
Produktinformationsblätter und Beratungsprotokolle machen Finanzprodukte transparenter. Verbraucher sind damit vor Falschberatung und Risiken geschützt. Die Bundesregierung, Verbraucherverbände und die Finanzbranche haben sich auf noch verständlichere Formulierungen geeinigt.
Dieser "Beipackzettel" muss über Faktoren wie Rendite, Risiken und Kosten einer Geldanlage
Europa vor 10 Jahren: Der Vertrag von Lissabon tritt in Kraft. Hier einige wichtige Inhalte im Überblick.
Denn das Handeln aller Organe und Einrichtungen der EU muss sich nun an diesen Grundrechten
Vor allem Europa muss deshalb mehr für die eigene Verteidigungsfähigkeit tun.
Deutschlands und Tschechiens Freundschaft sei „eine europäische Erfolgsgeschichte“, so Kanzler Merz beim Treffen mit dem tschechischen Ministerpräsident Fiala.
Diese Handelspolitik zwischen den Partnern, zwischen Amerika und Europa, muss den
Bundeskanzler Merz nahm an der Ministerpräsidentenkonferenz Ost teil und sprach anschließend über gemeinsame Ziele. Lesen Sie hier das Protokoll der Pressekonferenz.
Ich muss sagen: Was dieses Gremium auch auszeichnet, ist eine Geschlossenheit über
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26. November 2015 in Berlin:
Das muss aus meiner Sicht zusammenkommen.
