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Foto 2 von 15 Foto: Bundesregierung Putin muss sich auf einen Waffenstillstand und

Seit dem 7. Oktober 2023 wurde Israel mehrmals angegriffen. Deutschland steht fest an der Seite Israels und unterstützt die Zivilbevölkerung des Gazastreifens.
Diese Selbstverteidigung muss den Bestimmungen des humanitären Völkerrechts entsprechend

zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
Auch das muss in dieser Diskussion immer wieder deutlich gemacht werden.

Die Anlagenberatung auf Honorarbasis wurde neu geregelt. Der Bundesrat hat dem Honoraranlageberatungsgesetz zugestimmt. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner sieht damit den Wert der Beratung wieder stärker in den Vordergrund gerückt.
Die Beratung muss ein breites Angebot umfassen.

Das Digitale-Dienste-Gesetz verpflichtet Anbieter digitaler Dienste, gegen Hass und Hetze im Netz vorzugehen. Mehr lesen Sie hier.
Der DSA muss stringent umgesetzt und weiterentwickelt werden.

Die Bundesregierung will den Ausbau von Mobilfunk- und Glasfasernetzen beschleunigen. Lesen Sie hier, welche Neuregelungen das Kabinett beschlossen hat.
Dezember 2030 befristet ist, muss nun in allen Entscheidungsverfahren berücksichtigt

Rund eine Milliarde Menschen sind vom Hungertod bedroht. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung engagiert sich unter anderem mit einem „Zehn-Punkte-Programm zur ländlichen Entwicklung und Ernährungssicherung“ im Kampf gegen den Hunger.
Die Welt muss zukünftig eine gewachsene Weltbevölkerung ernähren.

Vor allem Europa muss deshalb mehr für die eigene Verteidigungsfähigkeit tun.

wir: heute, morgen, übermorgen. 1/3 Kritik an der Politik der Regierung Israels muss

element europaeischer stabilitaet. zweitens: das kuenftige geeinte deutschland muss