Bei einem Menschenrechtsseminar der Berliner Golgathakirchengemeinde stellen zwei Theologen die Initiative zur Gründung einer Partei vor – einer sozialdemokratischen Partei in der DDR.
Oktober 1989 wird er Parteigeschäftsführer, im Februar 1990 sogar Parteivorsitzender, muss
Volkskammer sagt Ja zur Einheit: In einer turbulenten Sitzung wird der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 des Grundgesetzes beschlossen.
unkomplizierteste und zügigste Weg zur Deutschen Einheit ist – und dass man ihn beschreiten muss
Die letzten Schranken innerhalb Deutschlands sollen fallen: Der DDR-Ministerrat und die Bundesregierung beschließen, die Personenkontrolle zum 1. Juli 1990 abzuschaffen.
Das vereinigte Deutschland muss Teil eines Europa der offenen Grenzen sein, Teil
Das Dorfleben, das sie aus ihrer Kindheit kannten, war ihnen zu eng, die Stadt, in der sie Arbeit fanden, zu anonym. Was tun? Willi Wagner und seine Frau Hanne Schäfer entschieden sich dafür, mit Gleichgesinnten die Art des Wohnens zu ermöglichen, nach der sie sich sehnten: in einer großen Gemeinschaft, in der man die Nachbarn kennt und sich gegenseitig unterstützt.
„Oft lasse ich für mich arbeiten, manchmal muss ich selbst ‘ran“, hebt Wagner den
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird. Um einen Breitbandhausanschluss zu verlegen ist in jedem Einzelfall die Zustimmung des Eigentümers erforderlich. Im Auftrag des BMVI hat wirksam regieren eine Befragung mit Hauseigentümern in den Förderregionen des Bundes zum Breitbandausbau durchgeführt. Durch die Befragung sollten die Gründe der Hauseigentümer für oder gegen einen Hausanschluss beleuchtet werden.
Situation besser zu verstehen, in der sich ein Hauseigentümer befindet, der entscheiden muss
Bundestag will Oder-Neiße-Grenze anerkennen: Der Bundestag stimmt einem Entschließungsantrat der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur polnischen Westgrenze zu.
Dieser muss von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten unterzeichnet
Regierungen, Zivilgesellschaft und Unternehmen müssen gemeinsam an der Umsetzung
Struktur des internationalen Systems (Finanzsystem, Weltmarkt, Wissen und Technologie) muss
2026 investiert die Bundesregierung 520,5 Mrd. Euro in Deutschlands Zukunft. Schwerpunkte sind Infrastruktur, Bildung, Wohnraum, Digitalisierung und Sicherheit.
Zugleich muss gespart werden.
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26. November 2015 in Berlin:
– jede Frau, jedes Kind und auch jeder Mann –, der hier lebt oder zu uns kommt, muss
Frieden, Wohlstand, starke Gemeinschaft. Im Alltag vergessen wir schnell die Vorteile der EU. Doch wie sähe unser Leben ohne die Europäische Union aus?
gekaufte Ware nachgebessert, ersetzt oder der Preis gemindert oder erstattet werden muss
