Posts des Bundeskanzlers vom 16.06. bis 22.06.2025 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/posts-des-bundeskanzlers-vom-16-06-bis-22-06-2025-2354456
Ich sage deutlich: Der Druck auf Russland muss erhöht werden.
Ich sage deutlich: Der Druck auf Russland muss erhöht werden.
In einem Gespräch mit US-Präsident George Bush sen. erklärt Bundeskanzler Helmut Kohl, wie er den sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow von der Nato-Mitgliedschaft des wiedervereinten Deutschlands überzeugen will.
Auffassung, dass der kommende Nato-Gipfel ein klares Signal an die Sowjetunion senden muss
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
Auch 2026 sollen die Regelsätze bei Bürgergeld und Sozialhilfe unverändert bleiben. Das Kabinett hat die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen beschlossen.
Der Bundesrat muss abschließend zustimmen.
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
kommenden Jahr ohne ein neues Defizit schaffen, dann schaffen wir dies nur – auch das muss
Bundeskanzler Merz hat den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa zu einem Besuch empfangen. Finden Sie hier das Protokoll der Pressekonferenz.
Français Kanzler Merz betonte nach dem Treffen mit António Costa: „Europa muss
Anbieter keine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und müssen
Die Kenntnisnahme dieses Warnhinweises muss von jedem Anleger vor der Zeichnung einer
Das Kabinett hat im Verteidigungsministerium getagt. Im Anschluss haben der Bundeskanzler und der Bundesverteidigungsminister eine Pressekonferenz gegeben.
brauchen – besser heute als morgen –, dass das aber langfristig angelegt werden muss
Bundeskanzlerin Merkel ist zuversichtlich, dass Deutschland die Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge bewältigen wird. Sicherlich brauche man einen langen Atem, sagte Merkel im Radio-Interview.
Er hat gesagt: "Es soll zusammenwachsen", er hat nicht gesagt: es muss zusammen oder