Auch 2026 sollen die Regelsätze bei Bürgergeld und Sozialhilfe unverändert bleiben. Das Kabinett hat die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen beschlossen.
Der Bundesrat muss abschließend zustimmen.
In einem Gespräch mit US-Präsident George Bush sen. erklärt Bundeskanzler Helmut Kohl, wie er den sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow von der Nato-Mitgliedschaft des wiedervereinten Deutschlands überzeugen will.
Auffassung, dass der kommende Nato-Gipfel ein klares Signal an die Sowjetunion senden muss
Impulspapier von Migrantenorganisationen zum Integrationsgipfel 2014
Dies muss anders werden!
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
Bundeskanzler Merz sieht im G7-Gipfel eine Gelegenheit für wichtige Gespräche in Zeiten großer Herausforderungen. Lesen Sie hier das ganze Statement.
Teheran muss die Bombardierung ziviler Ziele in Israel sofort beenden.
zum Datenaustauschverbesserungsgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 14. Januar 2016 in Berlin:
Verfahren ohne Doppelarbeit, um schnell entscheiden zu können: Wer darf bleiben und muss
Anbieter keine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und müssen
Die Kenntnisnahme dieses Warnhinweises muss von jedem Anleger vor der Zeichnung einer
Die Bedrohung durch Spionage, Zerstörung wichtiger Infrastruktur oder auch Desinformationskampagnen aus der digitalen Welt hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Zum Schutz des Cyber- und Informationsraums baut daher die Bundeswehr ihre Kompetenzen weiter aus.
Bundeswehr leistet Beitrag zur Sicherheitsarchitektur Auch die Bundeswehr muss ihren
Kein Geld mehr aus Ostberlin: Dieser Freitag ist der letzte Arbeitstag für fast alle 500 hauptamtlichen Mitarbeiter der Deutschen Kommunistischen Partei.
alle DKP-Mitarbeiter haben zum Jahresende 1989 die Kündigung erhalten, die DFU muss
Am 11. September 2025 fand der Fünfte Bundesweite Warntag statt. Bund, Länder und Kommunen testeten ihre Warnsysteme für Krisen- und Katastrophenfälle.
Was ist, wenn mich mein Handy am Bundesweiten Warntag nicht warnt: Muss ich mir Sorgen
