Posts des Bundeskanzlers vom 16.06. bis 22.06.2025 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/posts-des-bundeskanzlers-vom-16-06-bis-22-06-2025-2354456
Ich sage deutlich: Der Druck auf Russland muss erhöht werden.
Ich sage deutlich: Der Druck auf Russland muss erhöht werden.
Bundesaußenminister Wadephul in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten vor dem Deutschen Bundestag am 26. Juni 2025 in Berlin
Das muss man sich vor Augen führen, wenn wir heute über den Konflikt zwischen Iran
Auch 2026 sollen die Regelsätze bei Bürgergeld und Sozialhilfe unverändert bleiben. Das Kabinett hat die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen beschlossen.
Der Bundesrat muss abschließend zustimmen.
Die DDR-Treuhandanstalt konstituiert sich: Sie übernimmt als neue Eigentümerin die rund 8.500 ehemals „volkseigenen Betriebe“ in denen noch mehr als vier Millionen Menschen arbeiten.
Riesiger Aufgabenberg Die Aufgabe der Treuhandanstalt ist riesig: Sie muss die Gesellschaften
Sie können das Bundespresse-Amt digital besuchen. Für das Online-Gespräch haben die Gruppen 60 bis 90 Minuten Zeit. (Schüler-Gruppen erst ab der 10. Klasse.)
Das Bundespresse-Amt muss die Teilnahme noch genehmigen.
Kanzler Merz startete seine Bundesländerreise in Bayern auf der Zugspitze. Im Fokus: Migrationspolitik und Wirtschaft. Lesen Sie hier die Pressekonferenz.
Da gilt ein Wort; das muss ich wirklich sagen.
Bundeskanzler Merz hat den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa zu einem Besuch empfangen. Finden Sie hier das Protokoll der Pressekonferenz.
Français Kanzler Merz betonte nach dem Treffen mit António Costa: „Europa muss
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
kommenden Jahr ohne ein neues Defizit schaffen, dann schaffen wir dies nur – auch das muss
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter