Kohl wirbt um die Franzosen: In einem Brief an den französischen Staatschef beschreibt Bundeskanzler Helmut Kohl einen Zeitplan für den europäischen Einigungsprozess, von dem auch Deutschland profitieren soll.
bei der Herausbildung eines neuen europäischen Gleichgewichts spielen kann und muss
Kanzler Merz startete seine Bundesländerreise in Bayern auf der Zugspitze. Im Fokus: Migrationspolitik und Wirtschaft. Lesen Sie hier die Pressekonferenz.
Da gilt ein Wort; das muss ich wirklich sagen.
Impulspapier von Migrantenorganisationen zum Integrationsgipfel 2014
Dies muss anders werden!
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
Bundeskanzler Merz sieht im G7-Gipfel eine Gelegenheit für wichtige Gespräche in Zeiten großer Herausforderungen. Lesen Sie hier das ganze Statement.
Teheran muss die Bombardierung ziviler Ziele in Israel sofort beenden.
zum Datenaustauschverbesserungsgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 14. Januar 2016 in Berlin:
Verfahren ohne Doppelarbeit, um schnell entscheiden zu können: Wer darf bleiben und muss
Bundeskanzler Merz hat den Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa zu einem Besuch empfangen. Finden Sie hier das Protokoll der Pressekonferenz.
Français Kanzler Merz betonte nach dem Treffen mit António Costa: „Europa muss
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
kommenden Jahr ohne ein neues Defizit schaffen, dann schaffen wir dies nur – auch das muss
Die Bedrohung durch Spionage, Zerstörung wichtiger Infrastruktur oder auch Desinformationskampagnen aus der digitalen Welt hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Zum Schutz des Cyber- und Informationsraums baut daher die Bundeswehr ihre Kompetenzen weiter aus.
Bundeswehr leistet Beitrag zur Sicherheitsarchitektur Auch die Bundeswehr muss ihren
Das europäische Gesetzgebungsverfahren zeigt: Ohne Zustimmung der Volksvertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament geht in Europa nichts.
b) Akzeptiert der Rat nicht alle Änderungen des Parlaments, muss er mit qualifizierter
