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Gemeinsame Erklärung des Auswärtigen Amtes (AA) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu UNRWA | BMZ

https://www.bmz.de/de/aktuelles/archiv-aktuelle-meldungen/gemeinsame-erklaerung-auswaertiges-amt-bmz-zu-unrwa-207472

„Wir begrüßen, dass der Bericht der von den Vereinten Nationen eingesetzten „Independent Review Group“ unter der Leitung der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna nun vorliegt. UNRWA hat erklärt, die Empfehlungen des Berichts rasch und vollumfänglich umzusetzen. Damit knüpft UNRWA auch an Maßnahmen an, die infolge der von Israel erhobenen Vorwürfe bereits ergriffen wurden. (…)“
Die Empfehlungen des Colonna-Berichts müssen nun unverzüglich umgesetzt werden.

Rede von Bundesministerin Svenja Schulze beim Berlin Peace Dialogue 2024 | BMZ

https://www.bmz.de/de/aktuelles/reden-archiv/ministerin-svenja-schulze/241105-berlin-peace-dialogue-234398

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste, ich bin heute Nacht aus dem Libanon zurückgekommen. Das Leid der Menschen dort hat mich sehr erschüttert. Die Gewalt in der Region hat sehr viele Menschen vertrieben. Mehr als eine Million Menschen sind in den letzten Wochen vor den Kämpfen im Libanon geflohen. Und es werden jeden Tag mehr.
Das heißt für uns in Deutschland und Europa: Wir müssen unseren Partnerinnen und

Entwicklungsministerin Svenja Schulze zur Aufhebung von Teilen des EU-Sanktionsregimes gegen Syrien | BMZ

https://www.bmz.de/de/aktuelles/archiv-aktuelle-meldungen/schulze-aufhebung-teile-eu-sanktionsregime-gegen-syrien-246654

„Diese Entscheidung ist ein Signal des Aufbruchs. Die EU-Sanktionen gegen Syrien haben ihren Zweck erfüllt, denn sie haben einen Beitrag zum Sturz der brutalen Assad-Diktatur geleistet. Doch jetzt standen sie dem Aufbau eines neuen Syriens entgegen. …“
Unternehmen können bald wieder in Syrien investieren, ohne Sanktionen fürchten zu müssen