Wir stehen in einem neuen Systemwettbewerb – und müssen diesen auch als solchen annehmen
verbreitet oder in anderen Formen dem Idealbild der Kommunistischen Partei widerstrebt, muss
Fragen und Antworten Muss ich JuLi Mitglied sein, um auf die Mediathek zuzugreifen
bezüglich des Anti-LGBTIQ-Gesetzes in Ungarn und der LGBTIQ-freien Zonen in Polen müssen
wird, die sich auch in einen wirkungsvollen Nationalen Aktionsplan niederschlagen muss
Anlässlich der erneut aufkeimenden Diskussionen um die Öffnung der Ehe für Homosexuelle Paare hat unser Bundesvorsitzender Konstantin für die „Frankfurter Rundschau“ den folgenden Gastbeitrag geschrieben, den ihr auch hier direkt auf der Homepage der „Frankfurter Rundschau“ nachlesen könnt. In Parlamenten geschehen manchmal seltsame Dinge, die nicht einfach nachvollziehbar sind. Im Mai sorgte die SPD dafür, dass ein […]
Regelmäßigkeit Gegenstand parlamentarischer Schaufensteranträge, dass man sagen muss
Wir Jungen Liberalen stehen solidarisch an der Seite der mutigen Oppositionellen in Belarus, die unter Gefahr für Leib und Leben für ein Ende der letzten Diktatur Europas und für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen. Auch von der Bundesregierung erwarten wir, dass sie endlich ihrer humanitären und politischen Verpflichtung vollumfänglich gerecht wird und der belarusischen Opposition entschlossen […]
Sie muss sowohl im Dialog mit Russland als auch auf europäischer Ebene klar machen
Der eSport wird in Deutschland immer noch als bloße Spielerei am Computer verstanden. Im Hochleistungsbereich sind jedoch täglich mehrstündige Trainings erforderlich, damit Wahrnehmungsvermögen, Reaktionsschnelle und Feinmotorik geschult werden. Diese historisch bedingte Ungleichbehandlung ist jedoch aufgrund der aktuellen Entwicklung im Bereich des eSport nicht mehr zu legitimieren. Insgesamt wird E-Sport in über 60 Nationen von etablierten […]
Daneben muss die VISA-Problematik gelöst, die Teilnahme an bestehenden Fördermechanismen
Denn Deutschland steht gleichzeitig vor drei zentralen Herausforderungen: Erstens muss
Die monopolartige Vermittlerfunktion des Rechteverwerters GEMA ist für die JuLis nicht mehr zeitgemäß. Gerade auch die aktuelle Reform der GEMA und die Erhöhungen der Zahlungen für Betreiber von Gaststätten tragen weiter zur fehlenden Akzeptanz der GEMA bei. Die pauschalen Verträge der GEMA geben dem Urheber nicht die entscheidende vertragliche Freiheit über ihre Inhalte. Grundsätzlich soll […]
Transparenz bei der vertraglichen Ausgestaltung Zur Sicherheit von Musikveranstaltern muss
Rund 1,4 Millionen in Deutschland lebende Türken sind seit dem 27. März dazu aufgerufen, sich am Referendum über die von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan angestrebte Einführung des Präsidialsystems zu beteiligen. Eine Änderung, die wir JuLis als ernsthafte Bedrohung für die türkische Demokratie betrachten und deshalb ablehnen. Mehrere türkischstämmige Mitglieder der FDP-Jugendorganisation mischen sich nun in […]
Wortlaut in deutscher Sprache „Damit eine Demokratie stark ist, muss sie frei sein
Ein starker Rechtsstaat ist das Fundament der freiheitlichen Demokratie. Zu einem funktionierenden Rechtsstaat gehört die Unabhängigkeit der Justiz. In vielen europäischen Ländern ist die Unabhängigkeit der Justiz durch Elemente der richterlichen Mitbestimmung geschützt. Der Abbau dieser Selbstverwaltung in Polen wurde zurecht als Angriff auf die Gewaltenteilung gewertet. In Zeiten wie diesen ist es sinnvoll, ein […]
Der gleichwohl bestehende Spielraum bei der Auswahlentscheidung muss durch die Ausgestaltung
