Dein Suchergebnis zum Thema: muss

Präambel Wenn über Wirtschaft gesprochen wird, dann denken die meisten Menschen vor allem an Industrie oder den Dienstleistungssektor. Dabei ist es in vielen Regionen das Handwerk, welches das wirtschaftliche Fundament etlicher Kommunen bildet, Arbeits- sowie Ausbildungsplätze schafft und von großer Bedeutung für gemeindliche Strukturen ist. In den meisten öffentlichen Diskussionen wird das Handwerk leider wenig […]
Der ÖPNV muss weiter ausgebaut werden.

Gegen ein generelles Rauchverbot: Die Jungen Liberalen begrüßen ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen. Wir sprechen uns aber entschieden gegen jegliche Forderungen und die aktuelle Vereinbarung der Ministerpräsidenten aus, ein Rauchverbot in deutschen Gaststätten einzuführen. Im Gegenzug begrüßen wir den Widerstand der Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auch so genannte Kompromissvorschläge, die auf eine Quotenregelung abzielen, nach […]
der ein gewisser (überwiegender) Teil einer jeden Gaststätte rauchfrei bleiben muss

Januar 2025 Brandmann: “Migrationswende muss die Union in den Ländern umsetzenâ

Jeder Mensch in Deutschland sollte die Möglichkeit haben, im Falle, dass er oder sie Opfer eines Gewalt- oder Sexualverbrechens wird, sich kostenfrei, zeitnah und anonym in einer forensischen Gewaltambulanz untersuchen zu lassen. Dies sollte unabhängig davon sein, ob die Person eine Anzeige gegen den oder die Täter stellt. Leider ist dies momentan nur in vereinzelten […]
Im gleichen Zuge muss sichergestellt werden, dass die Beweismittel über einen längeren

Prüfungen und Abschlussprüfungen begegnen uns in verschiedenen Stationen eines Bildungsweges. In der Schule, in der Ausbildung oder im Studium. Bei uns Jungen Liberalen herrscht Einigkeit darüber, dass nicht immer alles glatt laufen kann und Prüfungen manchmal nicht auf Anhieb bestanden werden. Das sehen auch Satzungen und Prüfungsordnungen so, solange es sich um einen ersten Wiederholungsversuch […]
Außerdem muss vor dem Ablegen des Prüfungsversuchs eine Beratung z.B. der entsprechenden

Die Jungen Liberalen setzen sich für einen freien Binnenmarkt in der Europäischen Union ein. Dennoch gibt es bis heute einige nicht nachvollziehbare Verbote, die den Wettbewerb behindern und eine Freiheitseinschränkung für die europäischen Konsumenten bedeuten. Hierzu gehört das Verbot Snus gewerblich zu vertreiben. Dies ist ausschließlich in Schweden erlaubt. Die Europäische Union verbietet außerhalb von […]
EU-Richtlinie 2014/40/EU, die den Verkauf von Tabakprodukten in der EU reguliert, muss

Die deutsche Gesellschaft erlebt einen demographischen Wandel. Die Geburtenrate und der Anteil Junger gegenüber Alten sinkt jährlich. Neben sozio-ökonomischen Aspekten des demographischen Wandels ist die Bedeutung der männlichen Fruchtbarkeit und damit einhergehend sinkender Geburtenraten von gesellschaftspolitischem Interesse. Daher fordern die Jungen Liberalen die FDP auf, sich für staatliche Forschungsprogramme stark zu machen, die zum Untersuchungsgegenstand […]
Unterschieden, die auf Lebensstil- oder Umweltfaktoren als Ursachen hindeuten, muss

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen des Arbeitslosengeldes II hat einen starken Auftrag an die Politik gegeben, die Förderung von Teilhabe und Bildung von Kindern aus ALGII-Familien zu verbessern. Wir fordern bei der Förderung von Kinder aus ALGII-Bezieherfamilien den Fokus darauf zu legen, dass vom Bund gewährte Hilfen zielgerichtet, effektiv und effizient ankommen. Deswegen […]
Aber wir sind überzeugt, dass Sozialpolitik auch Chancen schaffen muss für Kinder

Bargeld ist geprägte Freiheit. Damit das so bleibt, sprechen sich die Jungen Liberalen gegen eine Regulierung von Bargeld aus, die langfristig Bargeld abschaffen will. Bargeld ist für uns auch aus einer digitalisierten Welt nicht wegzudenken, es gewährleistet Freiheit und Bürgerrechte. Die Jungen Liberalen fordern die Abänderung der Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz, welche von der […]
Seit diesem Zeitpunkt muss der Bürger einen Nachweis gegenüber seiner Bank oder Sparkasse

Die Jungen Liberalen fordern Anpassungen bei der Durchführung von Volkszählungen. Wir erkennen zwar die grundsätzliche Legitimität der Erhebung von Bevölkerungsdaten an, sehen aber auch deutliche Missbrauchsgefahren, die durch ein solches Vorhaben entstehen. Der Umfang der abgefragten Daten ist so gering wie möglich zu halten. Fragen die den unmittelbaren Rahmen der Privatsphäre betreffen, z.B. nach der […]
Diese muss unbedingt unmittelbar nach Erhebung bzw.