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LEIPZIG. Anlässlich der anhaltenden Debatte um den Umgang mit Hassbotschaften und Falschmeldungen im Internet gab der stellvertretende Bundesvorsitzende und Bundespressesprecher der Jungen Liberalen (JuLis), Florian Philipp OTT, dem Fachdebattenportal Meinungsbarometer.info das nachfolgende Interview. Die Fragen stellte Uwe Schimunek (https://meinungsbarometer.info/beitrag/Bei-Hassbotschaftem-sind-zuerst-die-Betreiber-gefragt_1863.html).   Falschmeldungen und Hassbotschaften – seit geraumer Zeit wird die Kultur in sozialen Netzwerken beklagt, teilweise wird sogar […]
OTT: Die Kommunikationskultur in den sozialen Netzwerken muss sich verbessern.

Unsere Bundesvorsitzende Ria schreibt in der „Frankfurter Rundschau“. Sie fordert eine Sterbehilfe, die die Würde der Patienten in den Mittelpunkt stellt.
Gerade in den letzten Stunden, Tagen oder Wochen muss die Würde des Menschen das

Doping ist kein alleiniges Phänomen des Leistungssport, sondern auch im Breitensport verbreitet. Wenn wir Doping als Einnahme vermeintlich leistungssteigernder und nachhaltig schädigender Substanzen definieren, dann ist dieses Phänomen als gesamtgesellschaftliches Problem zu begreifen. Bei aller berechtigten Kritik an Doping im Leistungssport dürfen wir daher den Blick auf die Einnahme von Medikamenten und Nahrungsergänzungsmitteln im Breitensport, […]
die regelmäßige Einnahme von Schmerzmitteln auch im Breitensport verbreitet ist, muss

Zum heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie“ schieb der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, folgenden Gastbeitrag für „Handelsblatt Online“ (http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/apo/ausserparlamentarische-opposition-mindestlohn-der-zweite-politische-fehlgriff/10143984.html):   Mindestlohn – der zweite politische Fehlgriff Andrea Nahles beglückt die fußballbegeisterte Nation mit einer neuen Wohltat – dem Mindestlohn. Doch der ebnet auf niedrigem Niveau den Fleiß und […]
Denn jedes freiwillige Studienpraktikum über drei Monate Dauer hinaus muss ab 2015

Die Türkei ist seit 1999 EU-Beitrittskandidatin. Die Julis begrüßen die Bereitschaft des Europäischen Rates Ende 2004, erneut zu überprüfen, ob die Türkei die politischen Kriterien für den Beginn von Beitrittsverhandlungen erfüllt und gegebenenfalls Verhandlungen aufzunehmen. Die JuLis betonen, dass die Kopenhagener Kriterien zur Aufnahme neuer Mitglieder für alle Kandidaten gleichermaßen gelten. Nur stabile Demokratien, in […]
Wer Mitglied der großen Völkergemeinschaft EU sein will, muss zeigen, dass er auch

Die COVID-19-Pandemie hat auch Europa erreicht. Die Einzelmaßnahmen der Mitgliedstaaten haben die Ausbreitung nicht vermeiden können. Die Folgen für Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft sind erheblich. Ein derartiges Szenario kann in Zukunft nur verhindert werden, wenn die Europäische Union in ihrem Zuständigkeitsbereich selbst Verantwortung übernimmt und die Mitgliedstaaten besser zusammenarbeiten. Europäische Infektionsschutzverordnung Deshalb fordern wir die […]
Besagte Stelle muss unter anderem Notfallbestände von Medizinprodukten bereithalten

Wir Junge Liberale sehen großes Potential in der Ausschöpfung der Digitalisierung im Bereich der öffentlichen Verwaltung. Digitale Technologien sind in ihrer Entwicklung soweit  fortgeschritten, dass auch komplexe Verwaltungsakte nun automatisiert erlassen werden können. Der Staat hat die Aufgabe systematisch nach Möglichkeiten des Effizienzgewinnes durch Technologie in seinen Behörden zu suchen und auf Grundlage von Kosten-Nutzen-Abwägungen […]
Herausforderung, der sich unser Verwaltungsapparat in den nächsten Jahren stellen muss

Wer das Warum für eine drittes, eigenständiges politisches Lager begründen will, muss

Die Jungen Liberalen (JuLis) sind von den Antworten des CDU-Bundesparteitages auf die Probleme in der Flüchtlingspolitik enttäuscht. Die von der Union unterbreiteten Vorschläge halten sie für populistische Placebo-Politik die nicht zur Lösung der Flüchtlingskrise beitragen wird. Statt eines Burka-Verbotes oder der Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft sei ein Paket für Arbeit und Integration notwendig. Der JuLi-Bundesvorsitzende […]
wenn etwa der CDU-Politiker David McALLISTER einen seiner beiden Pässe abgeben muss

Wir Junge Liberale lehnen den Verkauf kritischer Infrastruktur an autokratische Staaten wie die Volksrepublik China (VRC) entschieden ab. Deshalb kritisieren wir die Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns COSCO am HHLA-Terminal Tollerort des Hamburger Hafens aufs Schärfste. Auch eine Beteiligung unter 25 % – statt der ursprünglich angedachten 35 % – verschärft die Abhängigkeit Deutschlands von der […]
kritischen Infrastruktur: Der Begriff der kritischen Infrastruktur im BSI-Gesetz muss