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Dr. Aylin Matlé ist seit März 2022 Research Fellow am Zentrum Sicherheit und Verteidigung der DGAP.
Wie muss die „Friedensmacht“ Europa sich in Zukunft strategisch aufstellen, wie kann

Die Europa-Union Deutschland und die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland verurteilen den Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf das Schärfste. 
Die EU als zentrale Friedensorganisation muss daher auch der Ukraine, Georgien und

Die Union darf gemäß Art. 5 Abs. 1 EUV nur im Rahmen der ihr durch die Mitgliedsstaaten vertraglich übertragenen Zuständigkeiten tätig werden („Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung“). Wie sich das in der Praxis auswirkt, wird im folgenden dargestellt
Vorhaben den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts betrifft – erreicht, so muss

Ursula Schröder ist Wissenschaftliche Direktorin des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik und Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg
Wie muss die „Friedensmacht“ Europa sich in Zukunft strategisch aufstellen, wie kann

Die Kommission hat am 24. August 2022 beschlossen, eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) mit dem Titel „Aufruf zur Verwirklichung einer tabakfreien Umgebung und der ersten tabakfreien Generation Europas bis 2030“ zu registrieren. Lesen Sie mehr hierzu im nachfolgenden Beitrag. 
Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhält, muss

Die Idee der Montanuion: Wie hat sie sich entwickelt und was sind ihre Ziele für die Zukunft ? Außerdem ein Recap unserer Veranstaltung im Zeit-Cafe!
gesellschaftlich und wirtschaftlich auseinander setzen musste und bis heute noch muss

Am 06. Juli 2023 veröffentlichte der Europäische Gerichtshof seinen Jahresbericht 2022. Das Jahr stand im Zeichen des 70 Jährigen Jubiläums des Gerichts und  war dem Motto „Eine bürgernahe Justiz“ gewidmet. Der Artikel erläuert die wichtigsten Eckpunkte des Berichts und legt dabei einen Fokus auf die Rechtsprechung (Foto: Gerichtshof der Europäischen Union) 
Eine solche Umweltvereinigung muss daher die Zulassung von Abschalteinrichtungen

Beihilfe mit dem Binnenmarkt ein förmliches, aufwendiges Prüfverfahren hätte einleiten müssen
Nach Art. 4 Abs. 4 VO (EU) 2015/1589 muss die Kommission ein förmliches Prüfverfahren

Leben im Jahr 2050 unter dem Einfluss des Klimawandels verändern – Welche Weichen müssen
nicht nur technische und planerische, sondern auch soziale Aspekte berücksichtigen muss

Das Tragen von Kopftüchern kann für alle Beschäftigten verboten werden – selbst wenn diese keinen Publikumskontakt haben. Das gilt auch für öffentliche Arbeitgeber, wie der EuGH nun entschied.
Allerdings muss das Ziel kohärent und systematisch verfolgt werden.