Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.
Multilateralismus ohne Doppelstandards Wir wollen partnerschaftliche Zusammenarbeit als Win-Win-Modell
Ich meine, die Wahrheit ist doch, dass unser Modell einer sozialen Marktwirtschaft
Am 1. Juli 1976, morgen vor 40 Jahren, ist das Mitbestimmungsgesetz in Kraft getreten. Aus diesem Anlass erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Mitbestimmung ist ein Kernelement des deutschen Modells
Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Prämien sollen nur für Modelle der unteren und mittleren Preisklasse möglich sein
Tech-CEOs in der ersten Reihe bei Trumps Amtseinführung, die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD und sein Gespräch mit Alice Weidel auf X. Diese Beispiele machen deutlich, dass Desinformation, unrechtmäßige Einflussnahme und die Dominanz großer Plattformen unseren demokratischen Diskurs bedrohen. Die Antwort darauf muss eine starke, freie und plurale Medienlandschaft sein. Die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Carsten Brosda und Heike Raab, fordern daher zur Bundestagswahl entschiedenes Handeln, um Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Werte zu schützen.
Anerkennung dessen Gemeinnützigkeit sowie die Förderung von stiftungsfinanzierten Modellen
Wir setzen auf mehr bezahlbare Modelle und den beschleunigten Ausbau der Ladeinfrastruktur
Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.
Lkw-Abwrackprämie soll alte Nutzfahrzeuge von der Straße holen und den Verkauf neuerer Modelle
In der ersten Folge unserer neuen Video-Sprechstunde hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Fragen unserer User*innen gestellt. Er hat noch einmal deutlich gemacht, wie wir mit dem größten Stabilisierungsprogramm aller Zeiten für Arbeitsplätze und Wirtschaft die Menschen in unserem Land vor den Auswirkungen der Corona-Krise schützen. Und sich auch zu Themen wie europäischer Solidarität und der Grundrente geäußert.
Das kann man sofort nutzen.“ Andere Modelle bräuchten mehrere Jahre, bis sie überhaupt
Wie die Corona-Warn-App funktioniert und was sie leisten kann.
Für die aktuellen Huawei-Modelle, die wegen des Handelskonflikts zwischen den USA
