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Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion zur 13. Staffel der LOEWE- (LandesOffensive zur Entwicklung Wissenschaftlich-ökonomischer Exzellenz) Förderung:   „Forschung und Entwicklung sichern die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Wir steigern deshalb das LOEWE-Budget bis zum Jahr 2025 auf 100 Millionen Euro pro Jahr. Mit den aktuell vier neuen LOEWE Schwerpunkten stärken wir unser Forschungsprofil im Bereich […]
Bereich Nanotechnologie widmet, wird an der TU Darmstadt mit WhiteBox (Erklärbare Modelle

Nicht nur wegen der Klimaschutzproblematik ist es dringend erforderlich, Anreize zu schaffen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Klimaschutz ohne Einbeziehung des Verkehrsbereichs ist nicht möglich, aber hier fehlen klare Zielvorgaben der Landesregierung.
Verkehrsminister Posch (FDP) nicht bei Null anfangen, denn es gebe in Hessen bereits gute Modelle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Fraport AG auf, die Entscheidung über den Bau des Terminals 3 (T3) am Frankfurter Flughafen auf Basis der heute vorgestellten Ergebnisse der Plausibilitätsprüfung zum Bedarf zu überdenken. „Aus den von der Landesregierung vorgestellten Gutachten ergeben sich zum einen Fragen zu den ökonomischen Risiken der Drei-Milliarden-Euro-Investition. Zum anderen […]
worden: –      Nach breiter Diskussion der vom Verkehrsministerium vorgestellten Lärmpausen-Modelle

Mangelnde Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, allen 150 000 Landesbediensteten ein Jobticket zur Verfügung zu stellen, wirft die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der CDU/FDP-Landesregierung vor. „Nicht nur wegen der Klimaschutzproblematik ist es dringend erforderlich, Anreize zu schaffen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Klimaschutz ohne Einbeziehung des Verkehrsbereichs ist nicht möglich, aber hier fehlen klare […]
Verkehrsminister Posch (FDP) nicht bei Null anfangen, denn es gebe in Hessen bereits gute Modelle

Mangelnde Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, allen 150 000 Landesbediensteten ein Jobticket zur Verfügung zu stellen, wirft die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der CDU/FDP-Landesregierung vor. „Nicht nur wegen der Klimaschutzproblematik ist es dringend erforderlich, Anreize zu schaffen, vom Auto auf Busse und Bahnen umzusteigen. Klimaschutz ohne Einbeziehung des Verkehrsbereichs ist nicht möglich, aber hier fehlen klare […]
Verkehrsminister Posch (FDP) nicht bei Null anfangen, denn es gebe in Hessen bereits gute Modelle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das Prüfen einer Alternativstrecke für Güterverkehr im Mittelrheinthal, fordert aber nach wie vor sofortige Maßnahmen. „Nachdem Bundesverkehrsminister Ramsauer sich erst gegen eine Alternativstrecke ausgesprochen hat, scheint er sich in Erwartung des nächsten Bundestagswahlkampfes eines Besseren besonnen zu haben“ kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller, Ramsauer Ankündigung […]
Die Bundesregierung hatte ein Gutachten zur Bewertung der unterschiedlichen Modelle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass es bei dem hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung punktuell weitergeht. Gleichzeitig kritisieren die GRÜNEN, dass Grüttners Gesundheitspakt nicht ausgereift sei. „Das Konzept, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, ist richtig. Bedauerlicherweise fehlen aber wieder die Pflege, die angesichts des demografischen Wandels zur Sicherstellung der […]
Strukturen zu nutzen und sich abzeichnende und vorhandene Lücken durch innovative Modelle

Die Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag reißt nicht ab. Die in der Vergangenheit zwischen allen Bundesländern vereinbarten Glücksspielstaatsverträge sahen für bestimmte Arten des Glücksspiels – insbesondere die Lotterien – ein Staatsmonopol vor. Sportwetten waren nur begrenzt zugelassen und Internet-Glücksspiel grundsätzlich unzulässig. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs sind die zurzeit bestehenden Regelungen unzulässig, u.a. da sie die Dienstleistungsfreiheit beschränken.
Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutiert in einem Fachgespräch verschiedene Modelle

Als „Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. „Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das Festhalten am gegliederten Schulsystem in eine bildungspolitische Sackgasse führt. Während jedoch die Bundes-CDU über eine Abkehr von bisherigen Glaubenssätzen diskutiert, wird die hessische CDU bildungspolitisch zum rückständigsten Landesverband.
„Deshalb treten wir für eine Reduzierung der Schulformen und die Einführung des Zwei-Wege-Modells

Als „Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. „Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das Festhalten am gegliederten Schulsystem in eine bildungspolitische Sackgasse führt. Während jedoch die Bundes-CDU über eine Abkehr von bisherigen Glaubenssätzen diskutiert, wird die hessische CDU bildungspolitisch zum rückständigsten Landesverband.
„Deshalb treten wir für eine Reduzierung der Schulformen und die Einführung des Zwei-Wege-Modells