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Die derzeit gültige Versenkerlaubnis für laugenhaltige Abwässer aus der Kali-Industrie endet am 30. November diesen Jahres. Eine der 7 Nebenbestimmungen sah vor, dass K+S bis 2013 ein 3D-Grundwassermodell vorlegt, mit dem die Ausbreitung der Abwässer im Untergrund nachvollzogen werden kann. Diese Nebenbestimmung hat K+S nicht hinreichend erfüllt. Daher hat das Regierungspräsidium als zuständige Überwachungsbehörde zur Risikoabschätzung weitere Gutachten herangezogen und wird unter Abwägung aller vorliegenden Gutachten die Entscheidung zu treffen haben, ob die derzeit gültige Versenkerlaubnis widerrufen werden muss.
Dazu gehört ein aussagefähiges 3D-Modell.

Die derzeit gültige Versenkerlaubnis für laugenhaltige Abwässer aus der Kali-Industrie endet am 30. November diesen Jahres. Eine der 7 Nebenbestimmungen sah vor, dass K+S bis 2013 ein 3D-Grundwassermodell vorlegt, mit dem die Ausbreitung der Abwässer im Untergrund nachvollzogen werden kann. Diese Nebenbestimmung hat K+S nicht hinreichend erfüllt. Daher hat das Regierungspräsidium als zuständige Überwachungsbehörde zur Risikoabschätzung weitere Gutachten herangezogen und wird unter Abwägung aller vorliegenden Gutachten die Entscheidung zu treffen haben, ob die derzeit gültige Versenkerlaubnis widerrufen werden muss.
Dazu gehört ein aussagefähiges 3D-Modell.

„Erleichtert“ zeigt sich die gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche, über die vom Kartellamt bestätigte Möglichkeit für die Klinik Höchst und die Main-Taunus-Kliniken, eine Fusion zu prüfen. „Das ist eine gute Nachricht für die Krankenhäuser in Ballungsräumen. Für mehr Zusammenarbeit im ländlichen Raum ist das aber leider keine Lösung. Hier müssen […]
Aber das ohnehin sehr spät vorgeschlagene Holding-Modell Gesundheitsminister Grüttners

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Verständnis für den Streik der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Gleichzeitig wäre ein Tarifvertrag nach dem des Einzelhandels auch die Basis für fairen Wettbewerb mit anderen Handelsunternehmen, zu denen Amazon ja in […]
„Wir fordern Amazon aber auch auf, sein Modell des Steuerdumpings zu beenden.“ Trotz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt die schwarz-gelbe Landesregierung davor, die angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) nur als Wahlkampfmanöver zu nutzen, um von den Versäumnissen einer erschöpften und verbrauchten Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung abzulenken. „Die Klage muss gut begründet sein, wenn sie zum Erfolg führen soll. Die Klage allein wird noch kein Geld […]
Geber- und Nehmerländer an einen Tisch zu bringen, um über ein zukunftsfähiges Modell

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Verständnis für den Streik der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Gleichzeitig wäre ein Tarifvertrag nach dem des Einzelhandels auch die Basis für fairen Wettbewerb mit anderen Handelsunternehmen, zu denen Amazon ja in […]
„Wir fordern Amazon aber auch auf, sein Modell des Steuerdumpings zu beenden.“ Trotz

Alle Fraktionen und Ministerpräsident Koch hatten sich für neue Modelle in diesem
Dieses Modell, das wir bereits 2007 vorgeschlagen haben, ist unser Favorit, wir sind

Alle Fraktionen und Ministerpräsident Koch hatten sich für neue Modelle in diesem
Dieses Modell, das wir bereits 2007 vorgeschlagen haben, ist unser Favorit, wir sind

Wir haben durch die Mitfinanzierung der Schulträger und Kommunen die seltene Chance aus einem Euro Landesgeld drei Euro für die Arbeit der Schulen zu machen. Angesichts eines sehr angespannten Landeshaushalts wäre es unsinnig, das Engagement der Kommunen ins Leere laufen zu lassen.
Schulsozialarbeit ausgesprochen, Staatsminister Banzer hatte dafür sogar ein konkretes Modell

Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen. Mit einer Aufklärungsquote von 62,7 Prozent und einem sehr guten Wert bei der Kriminalitätsbelastung ist Hessen nach Baden-Württemberg das zweitsicherste Bundesland in der Bundesrepublik Deutschland.
Ein derartiges Modell ist bundesweit einmalig und ein einen Gewinn für die Bediensteten