Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse – „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
Inhaltsbereich Aktuelles dpa Finanzminister Scholz: Brauchen Kontrolle mit mehr
Die SPD möchte mehr und ruft daher das Zukunftsprogramm Ost ins Leben. – Dessen Ziele lauten: Mehr Aufbruch für den Osten, mehr Anerkennung von Lebensleistung
Die SPD möchte mehr und ruft daher das Zukunftsprogramm Ost ins Leben.
Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr – in der Tasche hätten – und Spitzenverdiener wieder mehr Verantwortung für die Gemeinschaft
Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr
Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr – in der Tasche hätten – und Spitzenverdiener wieder mehr Verantwortung für die Gemeinschaft
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will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr – Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr
will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos.
allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko), sie sollen daher mehr
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos.
allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko), sie sollen daher mehr
"Zu den jüngst bekannt gewordenen Vorgängen in einigen Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie zur Diskussion zur Förderung der Pressezustellung erklären die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission Heike Raab und Carsten Brosda:“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht nur Information und Kultur, sondern er hat in der deutschen Medienlandschaft eine zentrale Rolle für Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Dieser Verantwortung muss er gerecht werden. Die aktuellen Vorfälle drohen nicht nur das öffentliche Ansehen, sondern das System an sich zu beschädigen. Deshalb müssen alle Vorwürfe umfassend aufgeklärt und aufgearbeitet werden. Und es müssen die richtigen Schlüsse für die Zukunft gezogen werden. Es bedarf der Verständigung auf konkrete Maßnahmen für den RBB, aber auch in allen anderen Landesrundfunkanstalten. Dafür muss auch die Kommunikation der ARD nach innen und nach außen besser abgestimmt werden.
Pressemitteilung 07.09.2022 | 064/22 „Reformen für ein starkes duales Mediensystem – Mehr
Die SPD hat in den letzten Jahren für mehr Aufmerksamkeit der Lebensleistungen von – Rentenangleichung, der Grundrente und dem Mindestlohn haben wir konkrete Maßnahmen für mehr
wirtschaftlich, sozial und ökologisch gestalten Die SPD hat in den letzten Jahren für mehr
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos.
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