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Die erste große Veranstaltung im Bundestagswahlkampf findet in Wolfsburg statt. Gemeinsam treten SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, der stellvertretende SPD-Vorsitzende Hubertus Heil, der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch, der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende von Niedersachsen, Stephan Weil, und die VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo auf. „Der Kanzler kommt“ ist eine der vier zentralen Großveranstaltungen im Bundestagswahlkampf.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 07.01.2025 | 005/25 Mehr für

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Am 26. März 2009 trat die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums erklärt der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude:Nach der ersten Dekade der Inklusion als geltendes Recht ist insgesamt festzustellen: Dem Menschenrecht auf Teilhabe wird nirgendwo ernsthaft widersprochen. Wir werden in unserem Bemühen nicht nachlassen, Sorge dafür zu tragen, dass alle Menschen – insbesondere die mit erheblichen Lernschwierigkeiten – einen barrierefreien Zugang zu Bildung erlangen. Das beschränkt sich dabei nicht auf politische Forderungen, sondern unterstützt Bestrebungen wie barrierefreie Internetauftritte und die Verbreitung der Leichten oder Einfachen Sprache.
Pressemitteilung 26.03.2019 | 042/19 Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB): Mehr

Beschäftigte zahlen künftig weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. – Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse
Januar weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr.

Beschäftigte zahlen künftig weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. – Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse
Januar weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Berlin und wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 20.01.2025 | 021/25 Mehr für

Der SPD-Kanzlerkandidat  Olaf Scholz  wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 14.02.2025 | 070/25 Mehr für

Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“
26.07.2021 | 080/21 AsJ: Ist das Verfassungsgericht für Union und Grüne nicht mehr

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz  besucht Köln und Leverkusen und wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Pressemitteilung 13.02.2025 | 064/25 Mehr für

Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr – Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente
Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr