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VorlesenObwohl die Verteidigung eine ausschließliche nationale Zuständigkeit bleibt und es auch keine EU-Armee gibt, wurde in letzter Zeit viel getan, um die Verteidigungszusammenarbeit zu fördern.
In den vergangenen Jahren begann die EU, ehrgeizige Initiativen umzusetzen, um mehr

VorlesenVor dem Beginn des EU-Sozialgipfels in Porto hat Sozialkommissar Nicolas Schmit in einem Interview im Deutschlandfunk heute (Freitag) die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, sich verstärkt für ein soziales Europa einzusetzen. Unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise leiden nach Einschätzung von Schmit vor allem Jugendliche, die Armut in Europa sei aber auch insgesamt gestiegen. Die Reden der Eröffnungs- und Schlusssitzung des ersten Tages des Gipfeltreffens in Porto werden live auf EbS übertragen, ebenso wie die Pressekonferenz mit den Präsidenten von der Leyen, Sassoli und Michel und dem portugiesischen Premierminister Costa, die gegen 19:40 Uhr MEZ stattfindet.
Um die Schäden der Krise zu minimieren, müsse mehr investiert werden, sagte Schmit

VorlesenDie großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben. Die Kommission zieht eine gemischte Bilanz. Die Berichte zeigen einerseits, dass die Plattformen Fortschritte bei der Bereitstellung detaillierterer Daten machen und einige Datenlücken schließen konnten.
Der Kodex erweist sich als nützlich, aber wir alle müssen mehr tun.

VorlesenWir laden Sie herzlich ein zum Bildervortrag „Geschichten Europas“ mit Oliver Lück. Am 10. Dezember wird der vielgereiste Journalist und Fotograf seine Erlebnisse und Erfahrungen im Europäischen Informationszentrum Niedersachsen (EIZ) teilen. Im Anschluss ist Zeit für eine Diskussion.
Seit 25 Jahren reist der Journalist und Fotograf durch mehr als 30 Länder – stets

VorlesenEU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat heute (Dienstag) in Berlin für einen selbstbewussten Umgang mit der Digitalisierung in Europa geworben. „Wir haben die Macht, etwas zu bewirken. Wir haben die Macht, dafür zu sorgen, dass die Digitalisierung für die Menschen in Europa funktioniert und nicht gegen sie. Es gibt nur eine Bedingung: Wir müssen zusammenarbeiten“, sagte Vestager beim Wirtschaftstag der deutschen Botschafterkonferenz.
Dank verbesserter öffentlicher Finanzen könne Europa mehr in Forschung und Innovation

VorlesenDie Europäische Kommission erneuert das Netz der „europe direct“–Informationszentren in Deutschland. 41 Zentren in allen Teilen Deutschlands wurden kurz vor Jahresende von der EU-Kommission in offener Ausschreibung ausgewählt. Die erfolgreichen Bewerber erhalten Zuschüsse von der EU-Kommission und sollen ab dem 1. Januar 2018 drei Jahre lang tätig sein. Das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen in Hannover gehört auch weiter zum „europe direct“-Informationsnetz der EU-Kommission.
„Wer mehr leisten kann, bekommt auch mehr Gestaltungsmöglichkeiten“, sagte Kühnel

aktiv in die Gesellschaft ein und war in den letzten zwölf Monaten in einer oder mehreren
Gesellschaft und die Entscheidungsträger den Meinungen und Bedürfnissen der Jugendlichen mehr

VorlesenAm Samstag, den 27. März, treten in der EU neue Regeln zur Transparenz und Nachhaltigkeit der Risikobewertung im Lebensmittelbereich in Kraft. Die Kommission hatte sie im April 2018 als Antwort auf die Europäische Bürgerinitiative „Verbot von Glyphosat und giftigen Pestiziden“ vorgeschlagen. Unter anderem erhalten Bürgerinnen und Bürger automatisch Zugang zu allen Studien und Informationen, die die Industrie im Verlauf einer Risikobewertung vorlegt. Zudem werden Interessenträger und Öffentlichkeit zu den vorgelegten Studien konsultiert. Die Zivilgesellschaft wird ebenso wie EU-Staaten und Parlament auch stärker in die Arbeit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) einbezogen.
Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärte: „Mehr

VorlesenDie Europäische Kommission stellt 663 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereit, um weiterhin wichtige Vorhaben im Rahmen der EU-Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei durchführen zu können. Davon werden 600 Millionen Euro verwendet, um das bisher größte humanitäre EU-Programm – das soziale Sicherheitsnetz für Notsituationen (ESSN) – fortzusetzen. Dadurch werden die am stärksten gefährdeten Flüchtlinge in der Türkei auch künftig durch eine besondere Debitkarte monatliche Unterstützung erhalten. Mit den restlichen Geldern werden weiterhin Vorhaben in den Bereichen Bildung und wichtige Dienste wie z. B. Gesundheitsversorgung unterstützt.
Mit der EU-Finanzhilfe wird außerdem sichergestellt, dass mehr als eine halbe Million