VorlesenVerabschieden sich die Briten zum 31. Oktober 2019 tatsächlich aus der Europäischen Union? Gibt es über drei Jahre nach dem Referendum zum Ausstieg nun den Brexit und wenn ja welchen?
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VorlesenDie Entwicklungen in einzelnen EU-Mitgliedstaaten, vor allem in Ungarn, aber auch in unserem östlichen Nachbarland Polen haben es gezeigt: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa brauchen einen neuen „Push“. Das große Mitgliedsland im Herzen Europas, Polen, ist eine gespaltene Gesellschaft.
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VorlesenIm Vorfeld des heute (Donnerstag) in Brüssel stattfindenden EU-Japan Gipfels hat die EU-Kommission festgestellt, dass bestimmte japanische Regeln denen der Verordnung über europäische Marktinfrastrukturen (EMIR) in Bezug auf die Rechts-, Aufsichts- und Durchsetzungsmechanismen für nicht zentral geclearte Derivatgeschäfte (OTC-Derivate) gleichwertig sind.
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VorlesenDie „Allianz für folterfreien Handel“ hat sich gestern am Rande der UN-Vollversammlung in New York darauf geeinigt, ihre Bemühungen zum Verbot von Handel mit Folterinstrumenten zu beschleunigen. Darauf soll auf UN-Ebene, etwa über ein verbindliches Übereinkommen, hingearbeitet werden.
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) das überarbeitete Jahresarbeitsprogramm Erasmus+ für 2019 angenommen, mit dem weitere 251 Mio. Euro zu den bereits geplanten 3 Milliarden Euro für dieses Jahr bereitgestellt werden. Deutschland erhält 2019 knapp 25 Millionen Euro zusätzlich.
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VorlesenDie Europäische Kommission schlägt vor, den Höchstbetrag der staatlichen Agrarbeihilfen, den die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) ohne vorherige Anmeldung verteilen können, von 15.000 Euro auf 25.000 Euro über einen Zeitraum von drei Jahren je Betrieb zu erhöhen.
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VorlesenEuropaministerin Birgit Honé hat am Montag (05.02.2018) gemeinsam mit Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, eine Partnerschaftsvereinbarung für gemeinsame Kommunikationsprojekte unterzeichnet.
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VorlesenJedes Jahr im Mai greifen die Europawochen aktuelle Themen auf. Parallel, aber unabhängig davon, gibt es seit einigen Jahren die Woche der Meinungsfreiheit, die vom Börsenverein des deutschen Buchhandels initiiert ist. Das Europäische Informationszentrum Niedersachsen und die Stadtbibliothek Hannover haben beide Themenstränge kombiniert. Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie. Hier können Sie den Veranstaltungsmitschnitt noch einmal sehen.
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VorlesenZur am 08. Mai 2021 gestarteten Zukunftskonferenz informierte das Europäische Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen zusammen mit den Jungen Europäischen Föderalist*innen am 30. Juni 2021in der Veranstaltung „Europa Aktuell: Konferenz zur Zukunft Europas“. Die Konferenz bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit Ideen, Vorschläge und Forderungen einzubringen, um die Zukunft Europas mitzugestalten.
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VorlesenJeder fünfte Euro aus dem EU-Haushalt ist im vergangenen Jahr in die Bekämpfung des Klimawandels geflossen. Der Haushalt hat zudem zur Schaffung von Arbeitsplätzen, dem Wachstum und zu Investitionen in Europas Jugend beigetragen. Das zeigt der Bericht zum EU-Haushalt 2018, den die Europäische Kommission heute (Dienstag) vorgelegt hat.
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