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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung (6. ÄndVO) der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/6te_AendVO_VersMedV.html

Allgemeine Anmerkungen Bevor auf notwendige Änderungsbedarfe im Einzelnen eingegangen wird, seien einige einleitende Anmerkungen gestattet: Die Orientierung des Grades der Behinderung anhand der Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft wird grundsätzlich begrüßt. Soweit dabei die Internationale …
Festschreibung für die Voraussetzungen bestehender Hilflosigkeit in Teil A nicht mehr

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Bundesteilhabegesetz – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband kritisiert Referentenentwurf – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/pressemitteilung/bundesteilhabegesetz-deutscher-blinden-und-sehbehindertenverband-kritisiert-referentenentwurf.html

Berlin. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) kritisiert aktuelle Pläne der Bundesregierung und befürchtet eine massive Benachteiligung blinder, sehbehinderter und taubblinder Menschen.
Thüringen für einen blinden Menschen eine Kürzung der monatlichen Unterstützung um mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-PBefG.html

Der Gesetzentwurf zielt im Wesentlichen darauf ab, die neuen Mobilitätsangebote mit ihren flexiblen Bedienformen in das Personenbeförderungsrecht zu integrieren. Für Menschen mit Seheinschränkungen sind die Regelungen in Bezug auf die Anforderungen an die Barrierefreiheit aus Sicht des DBSV bislang unzureichend. Das …
Unternehmen, die Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr

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