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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf der Musterbauordnung (MBO), vorgelegt als Synopse vom 17.08.2020 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/mbo.html

Die Fachkommission Bauaufsicht hat den Entwurf einer Änderung der Musterbauordnung (MBO) zur Anpassung an aktuelle Begebenheiten und Fortschreibung zur Kommentierung vorgelegt. Die MBO hat keine unmittelbare Rechtswirksamkeit, da das Baurecht Ländersache ist. Die Fachkommission Bauaufsicht setzt sich aus Vertretern der …
„Umwehrungen“ Nach Absatz (1) Punkt 1. werden für Flächen, die unmittelbar an mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
nochmals darauf hin, dass es dringenden Handlungsbedarf gibt, weil mittlerweile kaum mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Teilhabestärkungsgesetz) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/TSG-RegE.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist die Interessenvertretung der blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Der DBSV begrüßt die mit dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen Verbesserungen zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Grundsatz ausdrücklich. Hervorzuheben sind …
ein Ende finden, zumal behinderten Menschen mit dem BTHG nicht nur theoretisch mehr

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Bundesregierung blockiert grenzüberschreitenden Literaturzugang für blinde und sehbehinderte Menschen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/pressemitteilung/bundesregierung-blockiert-grenzueberschreitenden-literaturzugang-fuer-blinde-und-sehbehinderte-menschen.html

Berlin. Im Juni 2013 verabschiedete die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Marrakesch einen Vertrag, der für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken verbessert. Ziel ist, dass die Blindenbüchereien ihre Bücherbestände künftig auch über Grenzen hinweg …
So können beispielsweise Spanien und Argentinien ihre Buchbestände, die mehr als

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