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Barrierefreiheit von Webseiten und Apps – Gesetzentwurf mit Potenzial und Schwächen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/newsletter-websites-apps-barrierefrei.html

Am 2. Dezember 2016 trat die EU-Richtlinie 2016/2102 in Kraft, sie regelt den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Die Richtlinie muss bis 23. September 2018 in nationales Recht umgesetzt werden. Trotzdem hat sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bis zum 14. …
hinter das Erreichte zurückfallen, sondern in unserer zunehmend digitalisierten Welt mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales einer Assistenzhundeverordnung (AHundV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/ahundv-2022.html

Mit dem Teilhabestärkungsgesetz vom 02.06.2021 (BGBl. I S. 1387) wurden die Regelungen des Abschnitts 2b des Behindertengleichstellungsgesetzes zu Menschen mit Behinderungen mit Assistenzhunden geschaffen. Die Regelungen legen insbesondere auch Anforderungen an die Beschaffenheit, Ausbildung, Prüfung und Haltung sowie …
voraussichtlich eine Schulterhöhe über 70 Zentimeter oder ein Körpergewicht von mehr

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DBSV-Stellungnahme zum Vorschlag der Länderarbeitsgruppe für eine Novellierung des Medienstaatsvertrages im Hinblick auf Barrierefreiheit – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/novellierung_MstV.html

Der DBSV erachtet den Anfang 2020 verabschiedeten Medienstaatsvertrag (MStV) in Bezug auf gleichberechtigte Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zu audiovisuellen Medienangeboten für unzureichend. Vor diesem Hintergrund begrüßt der DBSV ausdrücklich das von den Ländern ausgehende Engagement zur …
Dass es hier dringenden Nachholbedarf gibt, hat die Corona-Pandemie mehr als deutlich

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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts vom 30.11.2018 (SER) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/SER.html

Mit dem vorgelegten Referentenentwurf soll das soziale Entschädigungsrecht in einem SGB XIV völlig neu strukturiert und geregelt werden. Der DBSV kann nachvollziehen, dass eine rechtliche Weiterentwicklung des sozialen Entschädigungsrechts aufgrund aktueller Entwicklungen angezeigt ist. Allerdings dürfen notwendige …
Abstufung fände also trotz der unterschiedlichen Auswirkungen der Schädigungen nicht mehr

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