Begrüßungsrede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Treffen der G7-Justizminister am 29. November 2022 in Berlin
Auch russische Soldaten sterben in großer Zahl – das, so hoffen wir, sollte immer mehr
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, zur Eröffnung der Veranstaltung „20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch“ am 1. November im BMJ in Berlin
Resolution der UN-Vollversammlung, bei 5 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen – noch zwei mehr
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, zur Eröffnung der Veranstaltung „20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch“ am 1. November im BMJ in Berlin
Resolution der UN-Vollversammlung, bei 5 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen – noch zwei mehr
Begrüßungsrede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, beim Treffen der G7-Justizminister am 29. November 2022 in Berlin
Auch russische Soldaten sterben in großer Zahl – das, so hoffen wir, sollte immer mehr
Die Jahre als Richterin in Ingolstadt haben Justizministerin Stefanie Hubig stark beeinflusst. Sie verhandelte viele Fälle von Kindesmissbrauch. Deshalb hat sie hier eine klare Haltung, etwa wenn es um KI-erzeugte Bilder geht. Tätig werden will die Ministerin schnell beim Thema Mieten.
Obwohl ich es fest vorhatte, bin ich dann nicht mehr in die bayerische Justiz zurückgekehrt
Die Jahre als Richterin in Ingolstadt haben Justizministerin Stefanie Hubig stark beeinflusst. Sie verhandelte viele Fälle von Kindesmissbrauch. Deshalb hat sie hier eine klare Haltung, etwa wenn es um KI-erzeugte Bilder geht. Tätig werden will die Ministerin schnell beim Thema Mieten.
Obwohl ich es fest vorhatte, bin ich dann nicht mehr in die bayerische Justiz zurückgekehrt
Guidelines für eine nutzerfreundliche Cookie-Banner-Gestaltung
Ziel ist es, dass in Zukunft noch mehr Unternehmen und Organisationen die Design-Guidelines
Justizminister Marco Buschmann handelte mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach die neuen Corona-Regeln aus.
Buschmann: „Die Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen sollen den Betreibern mehr
Es gibt Fälle, in denen Männer missbräuchlich die Vaterschaft für Kinder anerkennen, zu denen sie weder eine genetische noch eine sozial-familiäre Beziehung haben. Diese Vaterschaftsanerkennungen, mit denen Aufenthaltsrechte erschlichen werden, sollen künftig wirksamer verhindert werden. Hierfür haben das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Bundesministerium der Justiz jetzt einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt. „Der Trick mit den falschen Vätern kostet unsere Sozialkassen jedes Jahr horrende Summen. Klar ist: Der Staat muss gegen diesen Missbrauch vorgehen“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann.
Anerkennungen künftig besser verhindert werden – und das Spiel der Scheinväter-Mafia nicht mehr
Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau
der Herstellung von Textilien eingesetzt werden, sind im fertigen Produkt nicht mehr
