Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zum Einzelplan 07 des Bundeshaushalts im Deutschen Bundestag am 7. September 2023
Wenn man Millionen von Menschen ein Stück mehr Freiheit und Souveränität geben kann
Deutsche Fassung der Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, bei Joint Perspectives – A German-Israeli Summit in Berlin am 14. Februar 2024
der Schriftsteller Imre Kertesz: „Warum hasst man die Juden seit Auschwitz noch mehr
Bundesjustizminister Buschmann über Corona-Regeln für den Winter, Panikmache und sein Image als Büroklammer.
Es geht nicht mehr darum, jede einzelne Infektion zu verhindern.
Bundesjustizminister Buschmann über Corona-Regeln für den Winter, Panikmache und sein Image als Büroklammer.
Es geht nicht mehr darum, jede einzelne Infektion zu verhindern.
Präventive Beschränkungen der im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte lehnt Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann ab. Auch zum Völkerrecht hat der 44-Jährige vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine klare Ansichten.
Wichtige Informationen werden dann nicht mehr erinnert.
Das Bundesministerium der Justiz hat heute einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (Corporate Sustainability Reporting Directive/CSRD) veröffentlicht.
Das zeigt einmal mehr: Bürokratieabbau muss zum Dauerbrenner werden.
Änderung des Geschlechtseintrags im Personenstandsregister soll einfacher möglich werden
Trotzdem wurden die Betroffenen mehr als 40 Jahre lang durch das Transsexuellengesetz
Das Bundesministerium der Justiz hat heute den Referentenentwurf zu einem vierten Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (BEG IV) veröffentlicht. Damit wird ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.
Damit entlasten wir unsere Unternehmen um mehr als 3 Milliarden Euro pro Jahr.
Justizminister Buschmann über Deutschlands Rolle bei der Aufarbeitung des Ukraine-Kriegs und die Strafbarkeit des „Z“
Es geht also um zielgerichtete lokale Maßnahmen und gerade nicht mehr um pauschale
Gastbeitrag von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Auch überall im Land, an mehr als 700 Orten, bricht der Aufstand aus und verbreiten
