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BMJV – Verbraucherschutz – Apps, Streaming und Downloads

https://www.bmjv.de/DE/themen/verbraucherschutz/digitaler_verbraucherschutz/apps_dienste/apps_dienste.html

Anwendungsprogramme, kurz Apps (Application Software) sind unabdingbar für die Nutzung eines Smartphones oder Tablets. Neue Apps sollten Verbraucherinnen und Verbraucher nur aus verlässlichen und vertrauenswürdigen Quellen herunterladen. Apps aus unsicheren und inoffiziellen Quellen oder von unseriösen Anbietern könnten Schadsoftware enthalten. Unseriöse Apps können Nutzerinnen und Nutzer sogar dauerhaft überwachen, indem sie zum Beispiel Standortdaten übermitteln. Weitere Informationen finden Sie hier.
Manche Apps fordern jedoch mehr Datenzugriff als nötig für die korrekte Funktionsweise

BMJV – Datenschutzgrundverordnung – Datenschutz-Grundverordnung

https://www.bmjv.de/DE/themen/digitales/digitale_kommunikation/dsgvo/dsgvo_artikel.html?nn=111794

Wie dürfen Unternehmen mit personenbezogenen Daten umgehen? Hier finden Sie Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung: von Auskunft und Berichtigung über das Recht auf Vergessenwerden bis hin zur Datenübertragbarkeit. Privacy by Design und Privacy by Default sorgen dafür, dass Datenschutz von Anfang an integriert ist. Einwilligungen müssen freiwillig, verständlich und widerrufbar sein.
Reihe von unterschiedlichen Datenverarbeitungen zugestimmt werden soll, sind nicht mehr

BMJV – Datenschutzgrundverordnung – Datenschutz-Grundverordnung

https://www.bmjv.de/DE/themen/digitales/digitale_kommunikation/dsgvo/dsgvo_artikel.html

Wie dürfen Unternehmen mit personenbezogenen Daten umgehen? Hier finden Sie Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung: von Auskunft und Berichtigung über das Recht auf Vergessenwerden bis hin zur Datenübertragbarkeit. Privacy by Design und Privacy by Default sorgen dafür, dass Datenschutz von Anfang an integriert ist. Einwilligungen müssen freiwillig, verständlich und widerrufbar sein.
Reihe von unterschiedlichen Datenverarbeitungen zugestimmt werden soll, sind nicht mehr

BMJV – Zitate – Besserer Schutz für besonders Engagierte

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0628_Rheinische_Post.html?nn=110584

„Diejenigen, die sich besonders für unsere Gesellschaft engagieren, wollen wir auch besonders schützen“, betonte Dr. Marco Buschmann in einem Interview mit der Rheinischen Post und bezog sich dabei auf geplante Strafrechtsverschärfungen. Das Strafrecht sei zwar schon heute sehr gut aufgestellt und könne empfindliche Strafen vorsehen – nur müssten diese auch konsequent angewandt werden. Dazu soll die sogenannte Strafzumessungsnorm ergänzt werden. Die Gerichte haben dann strafschärfend zu berücksichtigen, wenn jemand aus Angst vor vergleichbaren Angriffen ernsthaft überlegt, ihre dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit einzuschränken oder aufzugeben.
Das bremst den Baumarkt – wir brauchen aber mehr Tempo und Dynamik.

BMJV – Zitate – Besserer Schutz für besonders Engagierte

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0628_Rheinische_Post.html

„Diejenigen, die sich besonders für unsere Gesellschaft engagieren, wollen wir auch besonders schützen“, betonte Dr. Marco Buschmann in einem Interview mit der Rheinischen Post und bezog sich dabei auf geplante Strafrechtsverschärfungen. Das Strafrecht sei zwar schon heute sehr gut aufgestellt und könne empfindliche Strafen vorsehen – nur müssten diese auch konsequent angewandt werden. Dazu soll die sogenannte Strafzumessungsnorm ergänzt werden. Die Gerichte haben dann strafschärfend zu berücksichtigen, wenn jemand aus Angst vor vergleichbaren Angriffen ernsthaft überlegt, ihre dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit einzuschränken oder aufzugeben.
Das bremst den Baumarkt – wir brauchen aber mehr Tempo und Dynamik.

BMJV – Werbeverbot – Welche strafrechtlichen Regelungen gibt es zum Schwanger­schaftsabbruch?

https://www.bmjv.de/DE/themen/gesellschaft_familie/kinder/schwangerschaftsabbruch/abbruch_artikel.html?nn=109810

Das Grundgesetz verpflichtet den Staat zum Schutz des ungeborenen Lebens. Diesem Schutz dienen der § 218 und folgende des Strafgesetzbuches (StGB), nach denen der Schwangerschaftsabbruch im Grundsatz für alle Beteiligten eine Straftat darstellt. Wenn jedoch bestimmte Voraussetzungen vorliegen, ist der Schwangerschaftsabbruch straffrei möglich oder gerechtfertigt. Wann dies der Fall ist, erfahren Sie hier.
Dem ging eine mehr als zwei Jahrzehnte dauernde intensive politische und gesellschaftliche

BMJV – Alle Meldungen – „Mit einer einzelnen Maßnahme werden wir das Thema häusliche Gewalt nicht in den Griff bekommen“

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Interviews/DE/2025/0620_Funke.html

In Deutschland werden täglich Frauen Opfer von häuslicher Gewalt. Auch Kinder leiden darunter. „Wir müssen klar im Gesetz festschreiben: Bei Gewalt gegen den anderen Elternteil kann auch der Umgang mit dem Kind beschränkt oder sogar ausgeschlossen werden“, so Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, im Interview mit der Funke Mediengruppe.
sein: Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, dass er sein Kind nicht mehr

BMJV – Frauenquote – Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen

https://www.bmjv.de/DE/themen/wirtschaft_finanzen/handels_gesellschaftsrecht/frauenquote/frauenquote_artikel.html?nn=17850

Um eine gleichberechtige Teilhabe von Frauen und Männern sicherzustellen, gibt es im Kapitalgesellschaftsrecht für bestimmte Unternehmen Mindestquoten, Beteiligungsgebote und die Pflicht zur Festlegung individueller Zielgrößen.
Threads WhatsApp Mail Die Reglungen, die dazu beitragen sollen, mehr