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Die Afrika-Strategie der EU: Ein Paradigmenwechsel

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-afrika-strategie-der-eu-ein-paradigmenwechsel

Die durch die Globalisierung angeschobene und beschleunigte Dynamisierung von Marktkonstel­la­ti­onen hat international zu neuen Herausforderungen für viele Volkswirtschaften geführt, Lösungen für den erfolgreichen Umgang und eine zukunftsorientierte Anpassung an volatile Rahmenbedingun­gen zu finden. 
zentralen Bestimmung findet sich in Artikel 217 AEUV: „Die Union kann mit einem oder mehreren

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Wirtschaftssanktionen nach Art. 215 AEUV – ein scharfes Schwert?!

https://infopoint-europa.de/de/articles/wirtschaftssanktionen-nach-art-215-aeuv-ein-scharfes-schwert

Ein Mittel der außenpolitischen Einflussnahme sind Sanktionen, die die EU gegen Drittstaaten verhängen kann, wenn diese gegen Völkerrecht verstoßen. Wann können diese Maßnahmen eingesetzt werden und wie wirkungsvoll sind sie?
gefordert wird.[6] Die Rechtsfolge ist, dass die Wirtschaftsbeziehungen zu einem oder mehreren

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Hat die Europäische Union ein Demokratiedefizit?

https://infopoint-europa.de/de/articles/hat-die-europaeische-union-ein-demokratiedefizit

Dieser Beitrag versucht mit Vorurteilen hinsichtlich eines europäischen Demokratiedefizits aufzuräumen und die demokratische Legitimation der EU genauer zu beleuchten. Es soll aufgezeigt werden, warum die EU in vielerlei Hinsicht demokratisch legitimiert ist, wie jede:r einzelne Unionsbürger:in die Union durch Ausübung ihres/seines Wahlrechts mitgestalten kann und warum eine Teilnahme an der unmittelbar bevorstehenden Wahl von großer Bedeutung ist.
Dennoch ist die Kommission durch mehrere Mechanismen demokratisch legitimiert: Der

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Mobilität in der Stadt

https://infopoint-europa.de/de/articles/urban-mobility

Die HVV-Geschäftsführerin Anna-Theresa Korbutt, der Verkehrssenator Anjes Tjarks und Prof. Dr. Carsten Gertz gaben während einer Alsterrundfahrt spannende Einblicke in die aktuellen Entwicklungen in der Hamburger Verkehrswende. Herausforderungen und Chancen für den Ausbau des ÖPNVs und technologischen Innovationen, wie dem autonomen Fahren, wurden analysiert und Hamburger:Innen hatten die Möglichkeit ihre Anliegen an die drei Expert:Innen zu tragen. 
switch App“ wären, so Korbutt, an den ersten Tagen des 49-Euro-Tickets pro Tag mehrere

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Missbräuchliche Anfragenflut oder zulässige Datenschutzbeschwerden?

https://infopoint-europa.de/de/articles/missbraeuchliche-anfragenflut-oder-zulaessige-datenschutzbeschwerden

Der EuGH stellt klar, dass Datenschutzbehörden die Bearbeitung von Massenbeschwerden nicht allein aufgrund ihrer hohen Anzahl verweigern dürfen. Eine große Zahl von Anfragen kann zwar ein Indiz sein, die Anforderungen an einen Missbrauch sind jedoch höher
Teilweise werden sogar unter falschem Namen mehrere Beschwerden eingereicht.

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