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Schiedsgerichtsbarkeit: Überblick zum Schiedsverfahrensrechts unter Berücksichtigung der TTIP-Debatte

https://infopoint-europa.de/de/articles/schiedsgerichtsbarkeit-ueberblick-zum-schiedsverfahrensrechts-unter-beruecksichtigung-der-ttip-debatte

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist im Rahmen der aktuellen Verhandlungen über Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) sowie den Vereinigten Staaten (TTIP) ein immer wiederkehrendes Thema in der Öffentlichkeit. In diesem Beitrag soll kurz vorgestellt werden, welche Funktion und Stellung sie hat und welche Vor- und Nachteile damit verbunden sind. Dabei soll zunächst auf die private Schiedsgerichtsbarkeit und zum Schluss auf die Besonderheiten der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit eingegangen werden.
Gerichtsbarkeit in manchen Bereichen dazu, dass eine aktuelle Rechtsprechung dort nicht mehr

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Dossier Neues Europäisches Bauhaus

https://infopoint-europa.de/de/articles/dossier-neues-europaeisches-bauhaus

Neues Europäisches Bauhaus (NEB) ist eine von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Jahr 2020 ergriffene Initiative. Sie ist Ausdruck des Bestrebens der EU, attraktive, nachhaltige und inklusive Orte, Produkte und Lebensweisen zu schaffen. Die Initiative dient der Förderung einer neuen Lebensweise, in der sich Nachhaltigkeit mit Stil verbindet.
Das Festival des NEB wurde erschaffen, um engagierten Künstlern und der Bewegung mehr

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Wird die EU KI-Verordnung den Binnenmarkt tatsächlich stärken oder könnte sie zu Fragmentierungen führen?

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-auswirkungen-der-eu-ki-verordnung-auf-den-europaeischen-binnenmarkt

Dieser Aufsatz widmet sich den Auswirkungen der EU KI-VO auf den Binnenmarkt der Europäischen Union. Er soll insbesondere beleuchten, welche Herausforderungen und Chancen für Unternehmen und den Marktzugang entstehen. 
dienen, einen einheitlichen Wirtschaftsraum zu schaffen, der den Mitgliedstaaten mehr

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Auf dem Weg zu einem Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung

https://infopoint-europa.de/de/articles/auf-dem-weg-zu-einem-europaeischen-patent-mit-einheitlicher-wirkung

Die „Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes“ hätte ab dem 1. Januar 2014 gelten können. Dieser Aufsatz zeigt Gründe für die Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes auf EU-Ebene auf (I.), analysiert Inhalt und Entstehungsgeschichte der geplanten Regelungen (II.) und versucht in einen Ausblick auf die weitere Entwicklung zu beantworten, warum in der EU bisher noch kein einheitlicher Patentschutz existiert (III.).
Das Ergebnis wirft jedoch fast mehr Fragen auf, als es löst.

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Straßburg als Vorreiter im medialen Zeitalter? – Persönlichkeitsschutz vs. Meinungsfreiheit im Internet – (k)eine Revolution durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

https://infopoint-europa.de/de/articles/strassburg-als-vorreiter-im-medialen-zeitalter

Beleidigungen sind heutzutage leider an der Tagesordnung. Als besonders gut geeigneter Ort, um sich in diffamierender Art und Weise über jemanden auszulassen, haben sich Meinungsforen im Internet erwiesen. Für Betroffene stellen sich in dieser Situation häufig Fragen wie: Kann ich den Nutzer zur Rechenschaft ziehen oder wie lässt sich der Eintrag aus dem Netz wieder löschen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten auf diese Fragen.
dass die Entscheidung zu keinen „weitreichenden Folgen“ führen wird, dürfte umso mehr

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