Die US-amerikanische Philosophin und Direktorin des Potsdamer Einstein Forums Susan Neiman hat am Donnerstagabend den August-Bebel-Preis erhalten.
„Man toleriert aber das, was man nicht mag.
Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: „Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“
Während die Empörung anschließend hohe Wellen schlug („Nazis wählt man nicht ins
„Die SPD macht in der Corona-Krise einen super Job. Warum kommt das in den Umfragen nicht an?“Diese Frage begegnet vielen von uns so oder so ähnlich bei Diskussionen im Freundeskreis, am Stammtisch oder in der öffentlichen Debatte.
Man darf nicht alles, was man tut, danach ausrichten, ob es sofort Beifall dafür
Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.
Saskia Esken: Man muss vielmehr fürchten, dass die AfD ein Gewinner sein könnte.
Das Zukunftscamp der SPD Die Zukunft wird nicht dadurch besser, dass man auf sie
Das Zukunftscamp der SPD Die Zukunft wird nicht dadurch besser, dass man auf sie
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil führt die SPD in die Landtagswahl im Herbst. Bei einer Landesvertreterversammlung am Samstag in Hildesheim wurde er mit 100 Prozent auf Listenplatz eins gewählt.
„Und das ist gut, denn es kommt immer auch darauf an, dass man sich aufeinander verlassen
Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.
Bereitschaft, über Deeskalation zu sprechen: „Die Lage ist sehr ernst“, sagte er, „und man
Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.
Das merkt man an der Belastung in den Familien, das merkt man an der Existenznot
Warum muss man sich da engagieren? Läuft schon alles!
Gleichzeitig wird man tagtäglich damit konfrontiert, welche Schicksale Menschen in
Gleichzeitig wird man tagtäglich damit konfrontiert, welche Schicksale Menschen in
