Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
Es gehe darum, dass „man sich ernsthaft aufeinander einlässt“.
Nach den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage in Baden-Württemberg und Bayern wird über deren Konsequenzen diskutiert. Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnt zur Besonnenheit. Es gelte vernünftig zu bleiben, sich jedweder Hysterie zu widersetzen und auf rhetorische Scharfmacherei und politische Schnellschüsse zu verzichten.
Dennoch solle man sich davor hüten, aus der reinen Aneinanderreihung von Ortsnamen
Europa braucht einen Neustart. Ängstliches Stückwerk oder ein einfaches „Weiter so“ darf es nach dem britischen Referendum nicht geben. Es ist höchste Zeit für eine mutige Politikwende. Für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger, das Wohlstand und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel und Martin Schulz.
Europa war das Versprechen, dass man eine Gesellschaft aufbauen kann, die demokratisch
Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Damit das wirklich Wichtige schneller geht, muss man sich auch einmal Zeit nehmen
Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Damit das wirklich Wichtige schneller geht, muss man sich auch einmal Zeit nehmen
Das SPD-Präsidium und Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes kamen heute zu einem Gespräch zusammen. Hierzu erklären SPD und Deutscher Mieterbund:
Einig ist man, dass das Wohngeld zukünftig regelmäßig angepasst werden und mit einer
SPD und der Zentralrat der Juden in Deutschland haben sich zu einem Spitzengespräch getroffen. „Wir schließen gemeinsam die Reihen gegen jene, die Hass und Hetze verbreiten“, so Parteichef Lars Klingbeil.
Man stehe auf dem festen Grund der Werte unserer demokratischen Gesellschaft.
Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
Man könne dann „seinen Antrag abgeben kann und sagen, was die Mietkosten sind, wie
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“
„Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass man die jetzige Regierung an den Verhandlungen
Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur aktuellen Situation zusammengestellt. Und geben Antworten.
Aber auch jede/r Einzelne kann praktische Hilfe leisten, zum Beispiel, wenn man Übernachtungsplätze
