Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
Unter dem Hashtag #Gerechtigkeit kann man auf Twitter und Facebook mitdiskutieren
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
200 bis 250 Menschen jeden Tag sterben.“ Dies sei eine unhaltbare Lage, auf die man
Ideen kann man nicht verbieten 1889 streiken an der Ruhr mehr als 90.000 Bergleute
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
200 bis 250 Menschen jeden Tag sterben.“ Dies sei eine unhaltbare Lage, auf die man
Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, sieht in den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation einen wichtigen Beitrag für starke Demokratie und Zusammenhalt. „Ich bin froh, dass Deutschland ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation bekommt. Das Zukunftszentrum soll ein Ort sein, der die unterschiedlichsten ost- und gesamtdeutschen Erfahrungen einbezieht, die Lebensleistungen und Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland sichtbarer macht und gleichzeitig in die Zukunft weist“, betont Dulig. „Es soll ein Ort sein, an dem Menschen ihr Leben und ihre Erfahrungen wiederfinden und darüber reden können. Wer glaubt, einen solchen Ort bräuchte es nicht, hat nicht verstanden, wie die Nachwendezeit und die Transformation nach 1990 bis heute wirken.
herausragendes Gebäude vor, das in Zukunft auf der Liste der Orte in Deutschland steht, die man
Man erwarte, dass der Bundestag die Nachunternehmerhaftung zügig beschließt und
In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
„Ausruhen darf man sich darauf aber nicht,“ mahnte Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender
Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“.
Man stelle sich etwa vor, „die SPD und ihr Finanzminister hätten in der Coronakrise
Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den Vorsitzenden von CDU und CSU am Donnerstag setzt SPD-Chef Martin Schulz auf die Verantwortung für das Land und die Partei und auf Inhalte – nicht auf Taktik. Wohin das Gespräch führe, könne er nicht sagen: „Keine Option ist vom Tisch“, so Schulz am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Parteivorstands.
Alle Inhalte anzeigen Keine Option vom Tisch
Nach den Worten von Schulz gehe man
Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz am Samstag. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm 2017. SPD.de überträgt ab 11 Uhr per Livestream.
Wie man ein Europa menschlicher, demokratischer und sozialer gestalten kann, darüber
