Justizminister Heiko Maas (SPD) plant ein Transparenzregister, in dem Briefkastenfirmen verpflichtet werden, ihre wahren Eigentümer offenzulegen. „Die systematische Verschleierung muss ein Ende haben“, sagte Maas.
Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnte am Dienstag gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dass man
Immer mehr Definitionen und Abkürzungen bei den Corona-Regelungen – hier die gängigsten erklärt:
Genesen Als genesen gilt man, solange die per PCR nachgewiesene Sars-CoV-2-Infektion
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor dem geplanten baldigen Wegfall von Corona-Beschränkungen in Deutschland vor Sorglosigkeit gewarnt. „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, sagte Lauterbach mit Blick auf wieder stark steigende Infektionszahlen.
200 bis 250 Menschen jeden Tag sterben.“ Dies sei eine unhaltbare Lage, auf die man
Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit, Demokratie und Extremismus erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Namen des AfB-Bundesvorstandes:
Konfliktfall führen und wir müssen dies besonders unseren Kindern erklären und zeigen, wie man
Zum Tod des Bundeskanzlers a. D. Helmut Kohl kondoliert der SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit Helmut Kohl haben wir einen großen Europäer verloren. Helmut Kohl hat historische Weichen für Deutschland und Europa gestellt und sich Verdienste erworben, die Bestand haben und nicht vergessen werden. Über alle Parteigrenzen und unterschiedliche politische Auffassungen hinweg zollt die Sozialdemokratie Helmut Kohl Respekt und Anerkennung für sein politisches Lebenswerk.
Krieg war die einer tief empfundenen Friedenssehnsucht und der Erkenntnis, dass man
Zum Integrationsgipfel erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Aziz Bozkurt:
Hätte man sich früher mit den Forderungen nach einer aktiven Teilhabepolitik und
Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“.
Man stelle sich etwa vor, „die SPD und ihr Finanzminister hätten in der Coronakrise
Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
Man könne dann „seinen Antrag abgeben kann und sagen, was die Mietkosten sind, wie
Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Damit das wirklich Wichtige schneller geht, muss man sich auch einmal Zeit nehmen
Olafs Antwort: „Die SPD ist eine Partei, die daran glaubt, dass man das Leben der
