Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden.
In der kommenden Woche bringe man deshalb einen Entwurf für das Klimaschutzgesetz
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:
Wahrscheinlich muss man eine solche ‚Wahrheitskommission‘ zentral auf Bundesebene
Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden.
In der kommenden Woche bringe man deshalb einen Entwurf für das Klimaschutzgesetz
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt stehen Unternehmensbesuche in der Industrie sowie Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuell drängende Themen.
November 2023 Unternehmensbesuch bei MAN in Oberhausen 11:30 Uhr Steinbrinkstraße
Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten.
Man sei in Gesprächen mit den anderen Beteiligten der Branche, also Verkehrsverbünden
Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
Unter dem Hashtag #Gerechtigkeit kann man auf Twitter und Facebook mitdiskutieren
Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
Unter dem Hashtag #Gerechtigkeit kann man auf Twitter und Facebook mitdiskutieren
In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
„Ausruhen darf man sich darauf aber nicht,“ mahnte Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender
Der Weltkongress der US-Demokraten im Ausland im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Hier treffen sich Parteianhänger, die außerhalb der USA leben und wählen ihre Delegierten für die nächste Präsidentschaftswahl. Einer von ihnen ist Quaide Williams, Vorsitzender von „Democrats Abroad“ in Deutschland.
Plakaten oder sonstigen Partei-Devotionalien der Auslandsdemokraten: Überall begegnet man
Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“.
Man stelle sich etwa vor, „die SPD und ihr Finanzminister hätten in der Coronakrise
