Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
Mit dem Perspektivkongress habe man den Grundstein für eine Diskussion in den nächsten
Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin.
Rechnet man heraus, dass Frauen auch im Schnitt mehr schlechter bezahlte Berufe haben
Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, erklärt der Bundesvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv, Karl Finke:„Am diesjährigen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, am 5. Mai, wollen wir den Protestcharakter dieses Tages betonen und es allen Selbstaktiven ermöglichen, auf die Situation von Menschen mit Behinderungen vor Ort und im Sozialraum zu reagieren. Ziel des Tages ist es, auf die noch vorhandenen Diskriminierungen und Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen und auf deren Umsetzung beziehungsweise Abschaffung zu drängen.
an der Wahl zum Deutschen Bundestag auch so wichtig – aber natürlich auch, dass man
SPD feiert den Tag der Arbeit mit Online-Demonstration und digitalen Veranstaltungen Der erste Mai ist und bleibt der Tag der Arbeit und der Solidarität. In diesem Jahr sind zum zweiten Mal große Maidemonstrationen und Kundgebungen nicht möglich, an die Stelle treten zahlreiche digitale Mai-Versammlungen. Die SPD setzt an diesem Feiertag mit Corona-konformen Mai-Aktionen vor Ort, Online-Initiativen unter dem Hashtag #GeMA1nsam in den Sozialen Medien und dem Aufruf „Soziale Berufe aufwerten – Jetzt!“ ein klares Zeichen für Solidarität, Respekt, eine gute Zukunft und den Zusammenhalt mit allen Arbeiternehmer*innen. Mit den digitalen Aktionen wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Seite von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ihre Forderungen voranbringen – zum Beispiel durch das Teilen und Verwenden der Sharepics mit Kernforderungen wie mehr Tarifbindung.
Sozialstaates ein und für mehr bessere Arbeitsplätze mit Tariflöhnen, von denen man
Die rassistischen Gewaltexzesse von Rostock-Lichtenhagen jähren sich gerade zum dreißigsten Mal. Dazu erklären Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD und die stellvertretende Bundesvorsitzende Irena Rudolph-Kokot: „Viele Menschen, die alt genug sind, haben vor 30 Jahren die schrecklichen Bilder in den Nachrichten oder sogar vor Ort gesehen, als im August 1992 drei Tage lang Geflüchtete und ehemalige DDR-Vertragsarbeiter:innen, vor allem aus Vietnam, von einem Mob brutal angegriffen wurden. Die Polizei schritt erst nicht ein und zog sich dann komplett zurück. Der Mob tobte, warf Brandsätze auf das Gebäude und 120 Menschen mussten sich über ein Dach retten. Wir sind solidarisch mit den Opfern und fordern, den Kampf gegen rassistischen Terror, Gewalt und Hetze weiter zu verschärfen.“
Am Beispiel NSU sieht man gut, wie schleppend die Aufarbeitung erfolgt. 30 Jahre
„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. Die SPD stehe dafür bereit.
„Die erste Geige in dieser Republik, die spielt man nicht auf einer Larifari.“ Olaf
„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. Die SPD stehe dafür bereit.
„Die erste Geige in dieser Republik, die spielt man nicht auf einer Larifari.“ Olaf
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.
Walter-Borjans sagte: „Die beiden möglichen Partner haben eine gute Entscheidung getroffen.“ Man
Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert.
Daher schaffe man Anreize, die Zeit der Kurzarbeit zu nutzen und in Weiterbildung
In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.
„Ausruhen darf man sich darauf aber nicht,“ mahnte Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender
