Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
Es gehe darum, dass „man sich ernsthaft aufeinander einlässt“.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.
Natürlich dürfe man Aufnahmekapazitäten und Integrationsmaßnahmen nicht aus den Augen
Immer mehr Definitionen und Abkürzungen bei den Corona-Regelungen – hier die gängigsten erklärt:
Genesen Als genesen gilt man, solange die per PCR nachgewiesene Sars-CoV-2-Infektion
Immer mehr Definitionen und Abkürzungen bei den Corona-Regelungen – hier die gängigsten erklärt:
Genesen Als genesen gilt man, solange die per PCR nachgewiesene Sars-CoV-2-Infektion
SPD-Chef Sigmar Gabriel betont in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Link öffnet Artikel bei Bild.de), dass die Unterstützung der Anti-Terror-Allianz gegen Syrien durch die Bundeswehr vor allem zum Ziel habe, eine Ausbreitung des Terrors zu verhindern. Gabriel warnte außerdem Saudi-Arabien davor, religiösen Extremismus in Deutschland zu unterstützen.
Man sei zur Lösung der regionalen Konflikte zwar auf Saudi-Arabien angewiesen.
Nach den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage in Baden-Württemberg und Bayern wird über deren Konsequenzen diskutiert. Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnt zur Besonnenheit. Es gelte vernünftig zu bleiben, sich jedweder Hysterie zu widersetzen und auf rhetorische Scharfmacherei und politische Schnellschüsse zu verzichten.
Dennoch solle man sich davor hüten, aus der reinen Aneinanderreihung von Ortsnamen
Die Schule geht wieder los – doch wie geht’s weiter im kommenden Schuljahr? Wie nutzen wir die Krise, um zu mehr Bildungsgerechtigkeit in den Schulen zu kommen?
Corona-Zwangspause mussten LehrerInnen und SchülerInnen unvermittelt miteinander lernen, wie man
Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert.
Daher schaffe man Anreize, die Zeit der Kurzarbeit zu nutzen und in Weiterbildung
Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
achtzigtausend Toten und die enorme Belastung der Intensivstationen sind nichts, worüber man
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.
Zum Beispiel bei Lieferdiensten sehe man immer wieder, „dass Menschen drangsaliert
