Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.
Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme
Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.
Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme
Anstatt nur das einzelne Gebäude zu betrachten muss man jedoch etwas größer ansetzen
Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am Montag in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut.
Die Diskrepanz zwischen dem was man tun kann und dem was man tun will ist schwierig
Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am Montag in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut.
Die Diskrepanz zwischen dem was man tun kann und dem was man tun will ist schwierig
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“ Teilen der Seite: Jetzt teilen!
Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.
Es gehe jetzt auch um „Besonnenheit“ – „das muss man in Absprache mit Russland machen
Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
Auch sorge man für eine Flexibilisierung, so Schwesig.
Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.
„Aber das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) verurteilt die Angriffe des US-Präsidenten auf den Rechtsstaat und die Justiz auf Schärfste.
Freiheit und Sicherheit.“ Die Dramatik dieser Situation wird umso deutlicher, wenn man
