Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“ Teilen der Seite: Jetzt teilen!
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Endlich, so Faeser im Bundestag, könne man sagen: „Wir stolz darauf, dass wir ein
Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
Dass man anfangs unterschätzt wird und wie man dann in die Aufgabe findet.
Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.
Dass man anfangs unterschätzt wird und wie man dann in die Aufgabe findet.
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, was möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist.
Was muss man tun, damit die Mieten sinken? Mehr Wohnungen bauen!
Die SPD ist die Bildungspartei. Sie hat mehr als 9 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Bildung durchgesetzt – für Krippen, Kitas und Hochschulen. Doch das reicht ihr nicht. Die SPD will mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrkräfte einstellen. „Was wir brauchen, ist eine bildungspolitische Wende“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.
photothek.net Was muss man ändern, damit Herkunft und Geldbeutel nicht mehr so stark
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
erst das Familienauto oder das geerbte Häuschen der Oma verkauft werden, bevor man
Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.
„Aber das, was man mit Geld in Ordnung bringen kann, das werden wir mit Geld in Ordnung
Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.
Es gehe jetzt auch um „Besonnenheit“ – „das muss man in Absprache mit Russland machen
Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
Auch sorge man für eine Flexibilisierung, so Schwesig.
