Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.
„Aber das machen wir vertraulich.“ „Alles der Reihe nach“ Nun werde man erst mal
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Endlich, so Faeser im Bundestag, könne man sagen: „Wir stolz darauf, dass wir ein
So kommt man am besten ins Gespräch.
Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.
Denn nur aus einer abgesicherten Position heraus ist man auch bereit, Neues zu wagen
„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.
Dabei könne man „wunderbar und präzise“ nachdenken.
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.
Denn nur so erreicht man Veränderung: Indem man nicht aufgibt.
Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:
Mit ihrem Verhalten gegenüber der Bundeskanzlerin hat sie gezeigt, dass man ihr nicht
Die von Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch aufgestellten Thesen und Ansichten werden von der SPD nicht geteilt. Das Präsidium der SPD lehnt die dort vertretenen Positionen ausdrücklich ab.
machen, für eine lebendige und wehrhafte Demokratie, für eine Gesellschaft, in der man
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.
Man gehe eher von einer Beziehungstat oder psychischen Problemen aus.
Gute Nachrichten von Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschritten“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag. Die Corona-Maßnahmen hätten „genau gesessen“.
Man sollte anerkennen: Da hat etwas geklappt.“ Teilen der Seite: Jetzt teilen!
