Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem Ostkonvent, einem gut gelaunten Olaf im Fernsehen und wem wir wortwörtlich die Rote Karte zeigen wollen.
Ostdeutschland, das ist für die SPD nicht einfach nur irgendein Schlagwort, mit dem man
Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.
Mit der Neustarthilfe für Soloselbständige schließe man eine Lücke, „die uns allen
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.
Wir haben dafür gesorgt, dass man sie überall lesen und vor allem überall teilen
Zur heutigen Nominierung von Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin der SPD Nordrhein-Westfalen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Und sie weiß, wie man industriellen Wandel so gestaltet, dass am Ende die ganze Region
Am Wochenende fand die Vorstandsklausur der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in Wittenberg statt. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Würde man sie zulassen, wäre der Wunsch nach Weiterungen jederzeit zu erwarten.“
Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.
„Aber das machen wir vertraulich.“ „Alles der Reihe nach“ Nun werde man erst mal
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Endlich, so Faeser im Bundestag, könne man sagen: „Wir stolz darauf, dass wir ein
Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.
Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme
Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:
Es bringe eine Gesellschaft nicht weiter, wenn man immer nur Gängiges beziehungsweise
Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.
Solidarität mit Bedrohten zeigt man nicht mit Worten, sondern mit Taten.“ Vorige
