Immer mehr Mütter und Väter arbeiten außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Kitas – etwa in Kliniken, der Gastronomie oder bei der Polizei. Mit bis zu 100 Millionen Euro in drei Jahren fördert Familienministerin Manuela Schwesig flexiblere Betreuungszeiten für Kinder.
Alleinerziehend zu sein oder in Schicht zu arbeiten, dürfe nicht heißen, „dass man
Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen – mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar.
Wenn die Union ein stabiles Rentenniveau bewusst nicht garantiere, „kann man sich
Wir lassen niemanden alleine. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.
Wichtig: Verbraucht man mehr als die subventionierten 80 Prozent Gas, fällt für jede
nicht verstehen, warum es für viele Genossen immer noch verwunderlich ist, dass man
nicht verstehen, warum es für viele Genossen immer noch verwunderlich ist, dass man
Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Wie man als Mitglied einer demokratischen Fraktion einen Kandidaten von erklärten
Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.
nehmen.“ Vorsicht ist geboten Olaf Scholz betonte mit Blick auf mögliche Öffnungen, man
Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.
Bisher habe er noch kein gutes Argument der Union gehört, warum man an grundlos befristeten
In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Man kann nicht Integrationspflichten fordern, ohne Integrationsangebote zu organisieren
Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.
„Das ist ganz klar etwas, was man erlebt, wenn Populisten Macht bekommen.“ Sein Nachfolger
Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.
Anfangs habe man geliefert, was aus Beständen der Bundeswehr entbehrlich war.
