Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will.
Für viele entscheidet sich die Landtagswahl an der Frage, wem man zutraut, Arbeitsplätze
In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Man kann nicht Integrationspflichten fordern, ohne Integrationsangebote zu organisieren
Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise und knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.
Damit könnte man Eigentümerinnen und Eigentümer zwingen, ihre Grundstücke innerhalb
Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel:Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält wesentliche Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. Dazu zählen insbesondere die Punkte, die auf eine Erhöhung der Arbeitseinkommen abzielen, wie die Erhöhung des Mindestlohns und der Tarifbindung, die Absicherung neuer Erwerbsformen, die Verbesserungen in der Arbeitsversicherung samt Rechtsanspruch auf Qualifizierung und der Abschied von der Hartz-IV-Systematik. Auch stellt sich die AfA ausdrücklich hinter die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Heil.
Reaktionen von Seiten der Unionsparteien und Arbeitgeberverbände zeigen uns, wie sehr man
Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.
Anfangs habe man geliefert, was aus Beständen der Bundeswehr entbehrlich war.
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Seit der Corona-Impfung ist mein Zyklus total durcheinander“ – das liest und hört man
Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.
„Man sieht also eine große Geschwindigkeit“, so Scholz.
Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas – und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.
Er hat ihr nur gesagt: „Irgendetwas musste man tun.“ Natürlich ist es denkbar, dass
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Arbeit und Wirtschaft Öffnen/Schließen: Wo kann man sich über arbeitsrechtliche
Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, eine Entlastung der Eltern von Kita-Kindern und ein schneller Zugang zum BAföG für Studierende und Auszubildende.
„Dann kann man über länger als einen Monat oder sechs Wochen mit diesem Einkommen
