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Man muss nicht nur die Energiewende wollen, man muss sie auch können.

Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen – mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar.
Wenn die Union ein stabiles Rentenniveau bewusst nicht garantiere, „kann man sich

Am heutigen Freitag reist eine SPD-Delegation um die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil  Midyatli und die Abgeordneten des Bundestages  Derya Türk-Nachbaur und Serdar Yüksel nach Ankara, um mit anderen europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an einer großen Solidaritätskundgebung für Ekrem İmamoğlu teilzunehmen. Seit über zwei Wochen sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister in der Türkei in politischer Haft. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist seither in engem Austausch mit seinem türkischen Amtskollegen, Özgür Özel und hatte ihm die Unterstützung der SPD zugesagt.
Midyatli ergänzt: „In Demokratien gibt es einen Wettstreit um die besten Ideen und man

Interview mit Andrea Nahles zu ihren Vorstellungen einer Erneuerung des Sozialstaats
Man kennt das doch von zu Hause: Man wechselt mal einen Teppich aus oder streicht

Interview mit Andrea Nahles zu ihren Vorstellungen einer Erneuerung des Sozialstaats
Man kennt das doch von zu Hause: Man wechselt mal einen Teppich aus oder streicht

Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.
.“ Vorsicht ist geboten Olaf Scholz betonte mit Blick auf mögliche Öffnungen, man

Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD.
Bisher habe er noch kein gutes Argument der Union gehört, warum man an grundlos befristeten

Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) hat seine dreitägige Klausurtagung beendet. Die Klausur fand bewusst in der Landeshauptstadt Mecklenburg-Vorpommerns, in Schwerin statt, um ein Signal für die Landtagswahl am 26. September 2021 zu setzen. Hierzu erklären die beiden Bundesvorsitzenden, Antje Draheim (ASJ-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern) und Harald Baumann-Hasske: „Wir SPD-Juristinnen und Juristen bitten alle Bürgerinnen und Bürger zur Wahl zu gehen – eine gute Wahlbeteiligung ist die beste Voraussetzung für gute Regierungsarbeit.“
Wie man als Mitglied einer demokratischen Fraktion einen Kandidaten von erklärten

Zu der Nachricht, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde erhoben hat gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:  
Dort kam man zu dem Ergebnis, sie entspreche weder den Anforderungen von Europol,

Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter.
„Man kann sagen, das ist hier ein Doppel-Wumms“, sagte Scholz.