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SPD.de: Abschied vom unkomplizierten Gratis-Test für alle

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/abschied-vom-unkomplizierten-gratis-test-fuer-alle/08/10/2021?acceptCookiePolicy=1

Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig

SPD.de: Abschied vom unkomplizierten Gratis-Test für alle

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles1/news/abschied-vom-unkomplizierten-gratis-test-fuer-alle/08/10/2021

Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig

SPD.de: ASJ – Rechtliche Konsequenzen aus dem Überfall auf Franziska Giffey und Matthias Ecke MdEP: Änderung der Strafzumessungsregeln in § 46 StGB

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-rechtliche-konsequenzen-aus-dem-ueberfall-auf-franziska-giffey-und-matthias-ecke-mdep-aenderung-der-strafzumessungsregeln-in-46-stgb-/10/05/2024

Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Man kann nur vermuten, dass die Opfer solcher Gewalttaten selbst und andere davon

SPD.de: "Die Grundrente kommt!"

https://www.spd.de/aktuelles/corona/sprechstunde/die-grundrente-kommt

In der ersten Folge unserer neuen Video-Sprechstunde hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Fragen unserer User*innen gestellt. Er hat noch einmal deutlich gemacht, wie wir mit dem größten Stabilisierungsprogramm aller Zeiten für Arbeitsplätze und Wirtschaft die Menschen in unserem Land vor den Auswirkungen der Corona-Krise schützen. Und sich auch zu Themen wie europäischer Solidarität und der Grundrente geäußert.
tun für eine möglichst gute Gesundheitsversorgung.“ Aus all dem, so Scholz, „kann man

SPD.de: Machen wir das Bessere möglich

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/machen-wir-das-bessere-moeglich/04/04/2022

Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. In einer kämpferischen Rede machte Thomas Kutschaty klar, warum er Ministerpräsident werden und die schwarz-gelbe Koalition ablösen will. „Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen.“
Nirgendwo in Deutschland gebe man so wenig Geld pro Kind für Bildung aus wie in NRW

SPD.de: Aus dem Maschinenraum: Alexander Petring

https://www.spd.de/aktuelles/the-talking-red/aus-dem-maschinenraum-alexander-petring?acceptCookiePolicy=1&cHash=60bf8532a900ba4deb99b45f9f8a082c

„Die SPD macht in der Corona-Krise einen super Job. Warum kommt das in den Umfragen nicht an?“Diese Frage begegnet vielen von uns so oder so ähnlich bei Diskussionen im Freundeskreis, am Stammtisch oder in der öffentlichen Debatte.
Man darf nicht alles, was man tut, danach ausrichten, ob es sofort Beifall dafür