Das Zukunftscamp der SPD Die Zukunft wird nicht dadurch besser, dass man auf sie
Das Zukunftscamp der SPD Die Zukunft wird nicht dadurch besser, dass man auf sie
Zur Forderung aus konservativen Kreisen, nach dem gewaltsamen Überfall auf den Abgeordneten des europäischen Parlaments, Matthias Ecke aus Dresden, neue und härtere Straftatbestände einzuführen, erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Man kann nur vermuten, dass die Opfer solcher Gewalttaten selbst und andere davon
Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.
Das merkt man an der Belastung in den Familien, das merkt man an der Existenznot
Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zu Geduld, Disziplin und Solidarität in der Corona-Krise aufgerufen.
Man habe vielleicht „zu lange geglaubt, dass wir unverwundbar sind, dass es immer
In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.
Man werde „mit dramatischen Maßnahmen“ reagieren.
Wir befinden uns in einer absoluten Ausnahmesituation, sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Gespräch. Und bei allen Einschränkungen gehe es immer um die Frage, warum sie gemacht werden: „Es geht darum, leben zu retten.“
Deswegen ist das für eine Juristin eine ganz besondere Situation, denn man hat natürlich
In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.
Man werde „mit dramatischen Maßnahmen“ reagieren.
Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig
„Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.
Und deshalb sollte man es auch mit Ernsthaftigkeit angehen.
