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Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Verehrte Gäste! Herzlich willkommen auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, auf dem wir unser Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode verabschieden wollen. Ein Regierungsprogramm, an dem wir alle gearbeitet haben. Auf allen Ebenen haben wir über dieses Programm diskutiert – leidenschaftlich, manchmal auch sehr kontrovers. Wir haben zwei Jahre lang hart gearbeitet, um heute ein Programm mit den besten Konzepten für unser Land und für die Zukunft unseres Landes zu beschließen.
Man muss nicht immer, aber man kann manchmal von den Vereinigten Staaten von Amerika

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen.
Darüber werde man am 3.

Zur Absage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes zur Stärkung des Rechtstaates und zur Resilienz des Bundesverfassungsgerichts zu führen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald-Baumann-Hasske:
Sie hatte es auch abgelehnt, Gespräche darüber zu führen, ob und wie man das Bundesverfassungsgericht

Ich empfinde es als eine große Ehre, dass sie mich im Jahr 2015 mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis auszeichnen
An die erste Welt passt man sich an, dort nimmt man die Sachen wie sie eben sind,

Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag.
Man habe sich im Sommer in die Hand versprochen, dass es Schulschließungen nicht

unversöhnlichen Gegnerschaft zur Herrschaft der Nationalsozialisten inhaftierte man
unversöhnlichen Gegnerschaft zur Herrschaft der Nationalsozialisten inhaftierte man

„Europa ist unsere Zukunft“ von Katarina Barley
Europa ist unsere Zukunft Katarina Barley Meinen Migrationshintergrund erkennt man

Mit dem Beschluss des Wahlprogramms und der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD ist auch ein solides gleichstellungspolitisches Zukunftsprogramm verabschiedet worden, erklären Ulrike Häfner und Maria Noichl, Bundesvorsitzende der SPD FRAUEN.
Die Aussage von Herrn Merz, man täte Frauen keinen Gefallen, wenn man sie der Quote

In der ersten Folge unserer neuen Video-Sprechstunde hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Fragen unserer User*innen gestellt. Er hat noch einmal deutlich gemacht, wie wir mit dem größten Stabilisierungsprogramm aller Zeiten für Arbeitsplätze und Wirtschaft die Menschen in unserem Land vor den Auswirkungen der Corona-Krise schützen. Und sich auch zu Themen wie europäischer Solidarität und der Grundrente geäußert.
tun für eine möglichst gute Gesundheitsversorgung.“ Aus all dem, so Scholz, „kann man

Ohne Impfung wird der Corona-Alltag ab nächster Woche für viele komplizierter – und auch teurer. Denn Schnelltests, die Nicht-Geimpfte inzwischen häufig für den Zugang zu Restaurants oder Veranstaltungen brauchen, sind ab Montag nicht mehr einfach für alle gratis. So wurde es mit mehreren Wochen Vorlauf angekündigt, jetzt ist es so weit. Das soll durchaus auch einen praktischen Anreiz für noch zögernde Menschen bedeuten: Tests werden mühsamer und kosten nun meistens etwas, Impfungen eben nicht.
Schnelltests durch geschultes Personal samt Ergebnis-Bescheinigung muss man künftig